Artikel anhören (5 Minuten)
Audiofassung: KI-generiert
In sechs Wochen wählt Amerika einen neuen Kongress. Die Demokraten wittern einen historischen Erdrutschsieg, der Präsident Trumps Machtmonopol brechen könnte. Doch extreme Kandidaten und die mathematische Realität der Bundesstaaten gefährden den vollständigen Machtwechsel.
Sechs Wochen bleiben bis zum Stichtag. Sechs Wochen, bis die unangefochtene politische Machtfülle von Donald Trump einem existenziellen Härtetest unterzogen wird. Bislang regiert der Präsident in seiner zweiten Amtszeit nahezu widerstandslos. Seine Republikanische Partei kontrolliert sowohl den Senat als auch das Repräsentantenhaus fest und liefert ihm die notwendige parlamentarische Deckung für einen umfassenden Handelskrieg sowie eine reale militärische Auseinandersetzung im Iran. Doch die anstehenden Zwischenwahlen bedrohen dieses Machtgefüge massiv. Aktuelle Umfragen belegen ein gewaltiges Momentum für die Opposition. Die New York Times und das Siena College sehen die Demokraten bei wahrscheinlichen Wählern mit 51 zu 43 Prozent in Führung. Ein derartiger Vorsprung von 8,5 Prozentpunkten katapultiert die Partei direkt in das Territorium einer „blauen Welle“. Er spiegelt fast exakt die Marge von 8,6 Punkten aus dem Jahr 2018 wider, als die Demokraten während Trumps erster Amtszeit das Repräsentantenhaus zurückeroberten. Mehr noch, diese Werte übertreffen sogar die historischen Erdrutschwahlen der Jahre 1994, 2006 und 2010.
Die nackten Zahlen verbergen jedoch eine brutale mathematische Realität. Im Repräsentantenhaus stehen zwar alle Sitze zur Disposition, was einen Machtwechsel in greifbare Nähe rückt. Der Senat hingegen gleicht einer strukturellen Festung. Dort wird turnusgemäß nur ein Drittel der Mandate neu vergeben. Die Demokraten müssen zwingend mindestens zwei Sitze in Bundesstaaten erobern, in denen Trump bei der letzten Wahl mit einem massiven Vorsprung von 11 Prozentpunkten oder mehr triumphierte, um die Mehrheit in der Kammer zu übernehmen. Jüngste Nachwahlen bescheinigen den Demokraten zwar extremen Rückenwind. Auch favorisieren Zwischenwahlen historisch fast immer die Oppositionspartei. Dennoch existiert keine Garantie für einen Durchmarsch im Senat. Genau dieser wird jedoch benötigt, um Trumps Nominierungen wirkungsvoll zu blockieren.
Das Jahr 2006 liefert den perfekten historischen Präzedenzfall für die Fallhöhe der aktuellen Regierung. Präsident George W. Bush agierte damals in einer nahezu identischen Krisenlage. Der Irakkrieg wuchs sich zum Morast aus. Rekordhohe Benzinpreise lähmten das Land. Bushs Zustimmungsrate kollabierte auf exakt 38 Prozent – genau den Wert, den Trump heute unter wahrscheinlichen Wählern verzeichnet. Trumps Detailwerte illustrieren ein tiefes Misstrauen der Wählerbasis. Lediglich 31 Prozent billigen seinen Krieg im Iran. Mageren 28 Prozent reicht seine Politik gegen die explodierenden Lebenshaltungskosten. Um den Senat 2006 zu drehen, brauchten die Demokraten Siege in Staaten, die Bush zuvor mit mindestens acht Punkten Vorsprung gesichert hatte. Sie schafften das Unmögliche, allerdings nur hauchdünn. In Montana und Virginia triumphierten die Kandidaten mit weniger als einem Prozentpunkt Vorsprung. Ohne diese extrem knappen Siege wäre der Senat republikanisch geblieben. Die rigorose Untersuchung des Irakkrieges wäre schlichtweg ausgeblieben.
Die Republikaner setzen angesichts der katastrophalen Zustimmungswerte nun alles auf eine Karte. Sie brandmarken die Demokraten konsequent als radikal und linksextrem. Im Jahr 2006 schickte die Opposition noch konsequent Zentristen in die umkämpften Bezirke. Heute bietet die politische Landschaft den Konservativen reale Angriffsflächen. In Michigan treten Kandidaten wie Abdul El-Sayed an. Sie positionieren sich politisch weit links von allem, was die Partei vor zwanzig Jahren noch geduldet hätte. Hinzu kommen aufsehenerregende Vorwahlsiege demokratischer Sozialisten in New York und Colorado. Die mediale Debatte über den Linksruck der Partei läuft auf Hochtouren. Die Gefahren dieser Strategie sind messbar: Inzwischen empfinden 50 Prozent der wahrscheinlichen Wähler die Demokratische Partei als zu weit nach links abgedriftet. Noch im Mai lag dieser Wert bei 46 Prozent.
Die Republikaner verfangen mit dieser Stigmatisierungsstrategie im direkten Vergleich allerdings nicht. Vor die direkte Wahl gestellt, bewerten die Wähler die Republikaner mit einem klaren Abstand von acht Prozentpunkten – 48 zu 40 Prozent – als die weitaus extremere Partei. Bürger fürchten traditionell die konkreten Exzesse der amtierenden Machthaber stärker als die theoretischen Auswüchse der Opposition. Gleichzeitig eskaliert die innenpolitische Anspannung auf einer weiteren Ebene: Donald Trump orchestriert eine breit angelegte Kampagne, um staatlich organisierte Wahlen direkter zu kontrollieren und systematisch Zweifel an den Wahlergebnissen zu säen. Die kommenden sechs Wochen markieren somit weit mehr als eine arithmetische Abstimmung über Sitzverteilungen.
