In der letzten Woche sind in den Vereinigten Staaten von Amerika, kurz USA, sehr ernste Dinge passiert. Präsident Donald Trump hat Entscheidungen getroffen, die große Folgen für die ganze Welt haben. Die USA haben einen offenen Militär-Konflikt mit dem Land Iran begonnen. Gleichzeitig kämpft der Präsident im eigenen Land hart gegen die Demokratie und ihre Regeln.
Dieser doppelte Kampf ist sehr gefährlich. Während amerikanische Bomben im Nahen Osten fallen, gibt es in den USA einen systematischen Angriff auf den Rechts-Staat. Das bedeutet, wichtige Gesetze und Regeln werden missachtet. Auch politische Gegner und die Wahrheit selbst werden angegriffen. Die Ereignisse zeigen ein düsteres Bild: Ein sehr mächtiges Land wird von einem Präsidenten geführt, der für seine Ziele anscheinend bereit ist, den Frieden in der Welt und den Frieden im eigenen Land zu riskieren.
Die USA beginnen einen Krieg mit dem Iran
Alles begann mit einer Drohung von Präsident Trump an den Iran. Er hat dem Land eine Frist von zwei Wochen gegeben, um bestimmte Forderungen zu erfüllen. Aber er hat diese Frist nicht abgewartet. Stattdessen hat er die Welt mit einem plötzlichen und massiven Luft-Angriff auf den Iran überrascht.
In einer nächtlichen Aktion haben die amerikanischen Streit-Kräfte die Atom-Anlagen im Iran angegriffen. Atom-Anlagen sind Orte, an denen mit Atom-Technik geforscht und gearbeitet wird. Die USA und ihr Partner Israel werfen dem Iran vor, dort heimlich an Atom-Waffen zu arbeiten. Die wichtigsten Anlagen in den Orten Fordo, Natans und Isfahan wurden bombardiert.
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Für diesen Angriff haben die USA ihre modernste Militär-Technik eingesetzt. Die Anlage in Fordo liegt sehr tief in einem Berg. Um sie zu zerstören, haben spezielle Tarnkappen-Bomber besondere Bomben abgeworfen. Diese Bomben werden „Bunker Buster“ genannt, weil sie selbst dicke Beton-Mauern und Felsen durchschlagen können. Es war das erste Mal, dass diese schwere Waffe in einem Kampf eingesetzt wurde. Auch die anderen Anlagen wurden mit vielen Bomben und Raketen angegriffen.
Präsident Trump hat den Angriff als einen großen militärischen Erfolg bezeichnet. Er sagt, die Gefahr durch iranische Atom-Waffen sei nun beendet. Auch der Chef der Regierung von Israel, Benjamin Netanjahu, hat den Angriff gelobt. Er sprach von einer perfekten Zusammen-Arbeit zwischen den USA und Israel.
Aber der Iran hat sofort reagiert. Nur wenige Stunden nach dem Angriff hat der Iran Raketen auf Israel geschossen. Mindestens 16 Menschen wurden dabei verletzt. Das zeigt, dass der Konflikt nun immer schlimmer wird. Die Regierung vom Iran hat den Angriff der USA als schreckliche Aggression und als Bruch von internationalem Recht bezeichnet. Der Iran hat deshalb eine Dringlichkeits-Sitzung beim Sicherheits-Rat der Vereinten Nationen beantragt.
Die Entscheidung für den Krieg war auch innerhalb der Regierung von Präsident Trump umstritten. Viele seiner Wählerinnen und Wähler sind eigentlich gegen Kriege im Ausland. Sie haben ihn gewählt, weil er versprochen hat, die „endlosen Kriege“ zu beenden. Aber es gibt auch andere Berater in seiner Nähe, die einen harten Angriff auf den Iran schon lange gefordert haben. Diese Berater haben sich am Ende durchgesetzt. Die Zwei-Wochen-Frist war anscheinend nur ein Trick. So wurden die Versuche von europäischen Politikerinnen und Politikern, in Genf eine friedliche Lösung zu finden, einfach übergangen.
Der Kampf gegen die Demokratie in den USA
Während die ganze Welt auf den Krieg im Nahen Osten schaut, gibt es in den USA einen anderen, sehr gefährlichen Konflikt. Die Regierung von Präsident Trump greift die eigenen demokratischen Einrichtungen systematisch an. Das Ziel ist klar: Die Kontrolle durch andere Institutionen soll geschwächt werden. Wichtig ist nicht mehr die Meinung von Fachleuten, sondern nur noch die Treue zum Präsidenten. Politische Gegner werden wie Kriminelle behandelt.
Ein Beispiel ist der Kampf gegen die besten Universitäten des Landes, wie zum Beispiel die berühmte Harvard-Universität. Die Regierung wirft den Universitäten vor, sie würden nicht genug gegen Judenhass tun und eine Gefahr für die nationale Sicherheit sein. Mit diesen Vorwürfen hat die Regierung harte Maßnahmen ergriffen. Harvard darf vorerst keine neuen Studentinnen und Studenten aus dem Ausland mehr aufnehmen. Außerdem wurden wichtige Forschungs-Gelder in Milliarden-Höhe gestoppt. Die Regierung will sogar vorschreiben, was an den Universitäten gelehrt werden soll.
Auch die Regeln für Visa wurden für alle internationalen Studierenden verschärft. Ein Visum ist die Erlaubnis, in ein Land einzureisen. Bewerberinnen und Bewerber müssen nun ihre Konten bei sozialen Medien wie Facebook oder Instagram offenlegen. Sie werden daraufhin überprüft, ob sie eine „feindselige“ Einstellung gegenüber den USA haben. Viele Kritikerinnen und Kritiker erinnert das an eine dunkle Zeit in der amerikanischen Geschichte, in der Menschen wegen ihrer politischen Meinung verfolgt wurden. Diese Politik schadet vielen jungen Menschen, die in den USA studieren wollen. Und sie schadet auch den USA, weil das Land dadurch wichtige Talente aus der ganzen Welt verliert.
Gleichzeitig wird die Kontrolle der Regierung durch das Parlament behindert. Politikerinnen und Politiker der Demokratischen Partei haben das Recht, die Haft-Anstalten der Einwanderungs-Behörde ICE zu besuchen. Aber ihnen wird der Zutritt immer wieder verweigert. Eine neue Regel macht solche Kontroll-Besuche jetzt noch schwieriger. Führende Demokraten nennen das einen Angriff auf die Verfassung.
Auch die Presse wird angegriffen. Die „Voice of America“ ist eine große Nachrichten-Organisation, die vom amerikanischen Staat bezahlt wird. Sie sollte eigentlich die Wahrheit und die amerikanischen Werte in der Welt verbreiten. Doch die Regierung hat ihr vorgeworfen, „anti-amerikanische“ Propaganda zu machen. Deshalb wurden über 1.400 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter entlassen. Das sind fast alle Beschäftigten. Experten sagen, das ist ein „Geschenk an Diktatoren“, weil die Propaganda von Russland und China nun weniger Konkurrenz hat.
Gewalt und Angst in der amerikanischen Politik
Die aggressive Sprache von Präsident Trump hat schlimme Folgen. Er beschimpft seine politischen Gegner oft mit schlimmen Worten, zum Beispiel als „menschlichen Abschaum“. Diese Sprache schafft ein Klima der Angst. Gewalt wird von manchen Menschen als ein normales Mittel in der Politik angesehen.
Das schrecklichste Beispiel dafür ist die Ermordung der demokratischen Politikerin Melissa Hortman und ihres Ehemanns. Der Mörder war ein Mann, der eine Todes-Liste mit den Namen von vielen anderen Demokraten bei sich hatte. Er hatte den Mord genau geplant und sich als Polizist verkleidet, um in das Haus der Politikerin zu kommen.
Die Reaktionen auf diese Tat zeigen, wie tief das Land gespalten ist. Statt gemeinsamer Trauer gab es sofort politischen Streit. Ein republikanischer Senator hat sich in den sozialen Medien über die Morde lustig gemacht. Präsident Trump hat sich geweigert, dem Gouverneur von Minnesota sein Beileid auszusprechen. Er sagte, das sei „Zeit-Verschwendung“. Dieses Verhalten zeigt eine neue Stufe der politischen Kälte und Brutalität.
Daten zeigen, dass politisch motivierte Morde in den USA in den letzten Jahren fast immer von Rechts-Extremisten begangen wurden. Die Angst ist bei vielen Politikerinnen und Politikern zu einem ständigen Begleiter geworden. Das schreckt viele gute Leute ab, sich für ein politisches Amt zu bewerben.
Streit und Probleme in der Politik von Präsident Trump
Hinter der Fassade der Macht gibt es auch innerhalb der politischen Rechten in den USA große Widersprüche. Der Streit über den Iran-Krieg ist nur ein Beispiel. Auch in der Wirtschafts-Politik gibt es Probleme. Die Republikaner haben ein großes neues Steuer-Gesetz auf den Weg gebracht. Sie sagen, dieses Gesetz hilft den einfachen Leuten. Zum Beispiel sollen Trink-Gelder steuerfrei werden.
In Wahrheit ist das Gesetz aber eine große Umverteilung von unten nach oben. Die reichsten Menschen und die größten Firmen bekommen die größten Steuer-Geschenke. Bezahlt wird das durch massive Kürzungen bei der Hilfe für die Ärmsten. So wird zum Beispiel das Geld für Lebensmittel-Hilfe und für die staatliche Kranken-Versicherung Medicaid gekürzt.
Gleichzeitig werden die Grenzen zwischen einem politischen Amt und privaten Geschäften immer unklarer. Die Söhne von Präsident Trump haben eine neue Mobil-Funk-Firma mit dem Namen „Trump Mobile“ gegründet. Das ist ein riesiger Interessen-Konflikt. Denn die Familie des Präsidenten verdient Geld in einer Branche, die von einer Behörde kontrolliert wird. Der Chef dieser Behörde wird aber vom Präsidenten selbst ernannt. Das Produkt selbst, ein goldenes Smartphone, ist vor allem ein politisches Symbol für die Anhängerinnen und Anhänger.
In dieser schwierigen Situation wirkt die oppositionelle Partei, die Demokraten, oft schwach und führungslos. Sie sind mit sich selbst beschäftigt und finden keine klare und starke Antwort auf die Angriffe der Regierung.
Info aus ‚Politik Leicht Gemacht‘: Dieser Beitrag ist in Einfacher Sprache verfasst. Das bedeutet: Kürzere Sätze und einfache Wörter helfen beim Verstehen. Den ausführlichen Original-Artikel in Standard-Sprache finden Sie hier: https://letterkasten.de/trumps-amerika-am-abgrund-ein-praesident-entfesselt-krieg-im-ausland-und-eskaliert-den-kampf-gegen-die-demokratie-zu-hause/
