Es war eine Woche, die sich anfühlte wie ein tektonisches Beben, das die Grundfesten der globalen Ordnung und des amerikanischen Rechtsstaats gleichermaßen erschütterte. In einer atemlosen Abfolge von Kehrtwenden, Ultimaten und internen Säuberungen hat die Präsidentschaft von Donald Trump die Welt in einen neuen Zustand der permanenten Ungewissheit versetzt. An allen Fronten, von den diplomatischen Kanälen Europas über die Wirtschaftskriege mit den engsten Verbündeten bis in die heiligen Hallen des Justizministeriums und des FBI, wurde ein einziges Prinzip zur neuen Doktrin erhoben: die unbedingte Unterwerfung unter den Willen eines Mannes. Die Ereignisse der letzten sieben Tage sind mehr als eine Aneinanderreihung politischer Krisen; sie sind das zusammenhängende Bild einer systematischen Demontage etablierter Normen, getrieben von persönlicher Kränkung, politischer Vergeltung und einer radikalen Neudefinition von Macht. Was zurückbleibt, ist eine Welt, die den Atem anhält, und eine amerikanische Demokratie, deren institutionelles Immunsystem einer beispiellosen Belastungsprobe ausgesetzt ist.
Vom Bewunderer zum Widersacher: Trumps erratischer Countdown im Ukraine-Krieg
Die wohl dramatischste Pirouette der Woche vollzog Donald Trump in seiner Russland-Politik. Der Präsident, der seine zweite Amtszeit mit der fast schon kumpelhaften Versicherung antrat, den Krieg in der Ukraine durch seinen exzellenten persönlichen Draht zu Wladimir Putin binnen 24 Stunden beenden zu können, hat sein Skript mit theatralischer Geste zerrissen. An die Stelle des Bewunderers, der den russischen Autokraten als „genial“ und „Friedensstifter“ bezeichnete, ist ein zutiefst gekränkter und ungeduldiger Widersacher getreten. Die Wurzeln dieses Wandels liegen in einer tiefen persönlichen Frustration. Trump, der an die Allmacht seiner Verhandlungskunst glaubt, musste erkennen, dass Putin nicht nach seinen Regeln spielt. Jedes Telefonat, das der US-Präsident als „nett“ empfand, wurde vom Kreml mit neuen, brutalen Raketenangriffen auf ukrainische Städte wie Kiew quittiert, bei denen Zivilisten starben. Diese Diskrepanz zwischen Putins Worten und den Taten auf dem Schlachtfeld empfand Trump als öffentliche Demütigung, die ihn wie einen naiven Juniorpartner dastehen ließ.
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Getrieben von dieser persönlichen Verärgerung und dem wachsenden Druck europäischer Verbündeter, seine isolationistische Haltung aufzugeben, eskalierte Trump die Konfrontation. Mitten auf seinem schottischen Golf-Resort verkürzte er ein ursprünglich auf 50 Tage angesetztes Friedens-Ultimatum an Moskau drastisch auf „zehn bis zwölf Tage“. Seine Drohung ist eine wirtschaftliche „Bazooka“: die Verhängung sogenannter sekundärer Sanktionen. Dieses Instrument zielt darauf ab, die gesamte ökonomische Lebensader von Putins Kriegsmaschinerie zu durchtrennen, indem jedes Land und jede Firma, die weiterhin russisches Öl und Gas kauft, selbst mit Strafzöllen belegt würde. Giganten wie China und Indien stünden plötzlich vor der Wahl, entweder den Handel mit Moskau einzustellen oder den Zorn der USA auf sich zu ziehen.
Die Reaktionen auf diesen Vorstoß hätten unterschiedlicher nicht sein können. In Kiew wurde die Nachricht mit offener Erleichterung aufgenommen. Präsident Wolodymyr Selenskyj lobte Trumps „klare Haltung“ als entscheidenden Schritt zu einem „Frieden durch Stärke“. In Moskau hingegen schlug die Stimmung zwischen gespielter Verachtung und kaum verhohlener Drohung um. Während Hardliner das Ultimatum als leeres Gerede für das heimische US-Publikum abtaten, bezeichnete der ehemalige Präsident Dmitri Medwedew Trumps Frist als direkten „Schritt auf dem Weg zum Krieg“ mit den USA. Zeitgleich demonstrierte Putin seine Unnachgiebigkeit mit maximaler Gewalt und intensivierte die Luftangriffe auf Kyjiw, was als direkte und blutige Antwort auf Trumps Ultimatum interpretiert wurde.
Die Eskalation verlagerte sich auch auf die Social-Media-Plattformen, wo sich Trump ein bizarres Wortgefecht mit Medwedew lieferte. Als Antwort auf die Sticheleien des als „Internet-Troll“ des Kremls geltenden Medwedew, der zynisch an das apokalyptische Atomwaffen-System „Tote Hand“ erinnerte, beging Trump einen beispiellosen Tabubruch. Er sprach öffentlich über die geheime Bewegung amerikanischer Atom-U-Boote und befahl deren Positionierung in „geeigneten Regionen“. Experten zeigten sich alarmiert über diese Trivialisierung der nuklearen Abschreckung, die sie als impulsiven Akt der persönlichen Kränkung und als durchsichtiges Ablenkungsmanöver von innenpolitischen Problemen deuteten. Die Episode offenbarte eine Außenpolitik, die nicht mehr auf strategischer Weitsicht, sondern auf den wechselhaften Emotionen eines Mannes beruht, der es nicht erträgt, schwach auszusehen.
Der Zollstock als Zepter: Amerikas Verbündete im Würgegriff der neuen Handelspolitik
Parallel zur Konfrontation mit Russland trieb die Trump-Administration in der vergangenen Woche die fundamentale Neuordnung der globalen Handelsbeziehungen mit eiserner Faust voran. Das jahrzehntealte System multilateraler Verträge und gemeinsamer Regeln wurde endgültig durch einen unilateralen Mechanismus aus Druck, Drohung und persönlichen Deals ersetzt. Der Zoll wurde dabei zum universellen Werkzeug, um nicht nur wirtschaftliche, sondern auch politische Ziele zu erzwingen und langjährige Partnerschaften zu Kollateralschäden eines archaischen Machtspiels zu machen.
Das prominenteste Beispiel dieser neuen Weltordnung war der in Schottland besiegelte Handelsdeal mit der Europäischen Union. Was von der EU-Kommission als Erfolg gefeiert wurde, weil ein von Trump angedrohter 30-Prozent-Strafzoll abgewendet werden konnte, entpuppt sich bei genauerem Hinsehen als schmerzhafte Kapitulation. Die Einigung zementiert einen allgemeinen Zollsatz von 15 Prozent auf die meisten EU-Exporte, eine Versechsfachung der bisherigen Belastung. Währenddessen werden amerikanische Autos künftig zollfrei in die EU importiert. Zudem verpflichtete sich die EU zu gigantischen Zusagen: Sie will für 750 Milliarden Dollar amerikanische Energie kaufen und weitere 600 Milliarden Dollar in die US-Wirtschaft investieren. Dieser „teuer erkaufte Frieden“ ist das Ergebnis einer tiefen inneren Spaltung Europas, das nicht mit der Stimme eines Giganten, sondern als „Zusammenschluss von 27 Zwergen“ agierte und dem Druck Washingtons letztlich nachgab.
Die unterschiedliche Behandlung der nordamerikanischen Nachbarn entlarvte die Willkür, die Trumps Entscheidungen zugrunde liegt. Während Mexiko für seine Kooperation bei der Grenzsicherung und dem Abbau von Handelshemmnissen eine 90-tägige Schonfrist vor höheren Zöllen erhielt, wurde der engste Verbündete Kanada zum Prügelknaben gemacht. Ohne Vorwarnung erhöhte Trump die Zölle für kanadische Waren von 25 auf 35 Prozent. Die offizielle Begründung, eine angebliche Fentanyl-Krise an der Nordgrenze, wurde durch Fakten widerlegt, die zeigten, dass fast das gesamte Fentanyl über die mexikanische Grenze kommt. Der wahre Grund schien politischer Natur: Kanadas Ankündigung, einen palästinensischen Staat anerkennen zu wollen, wurde von Trump direkt mit der Bestrafung im Handel verknüpft.
Auch gegenüber Brasilien wurde der Zoll als persönliche politische Waffe eingesetzt. Um seinen Verbündeten, den Ex-Präsidenten Jair Bolsonaro, vor einer drohenden Haftstrafe wegen eines mutmaßlichen Putschversuchs zu schützen, verhängte Trump drakonische 50-Prozent-Zölle. Das Vorgehen gegen Bolsonaro bezeichnete seine Regierung als „politische Verfolgung“, eine Rhetorik, die unverkennbar aus Trumps eigenem Kampf gegen die US-Justiz stammt. Der brasilianische Präsident Lula da Silva weigerte sich jedoch, die Souveränität seiner Justiz dem Druck aus Washington zu beugen, und riskierte den Wirtschaftskrieg.
Die Folgen dieser erratischen Politik schlugen sich auch in der heimischen Wirtschaft nieder. Ein neuer Arbeitsmarktbericht offenbarte eine massive Abwärtskorrektur, die über eine Viertelmillion zuvor gemeldeter Jobs aus den Büchern strich und den Mythos einer robusten Konjunktur zertrümmerte. Die Industrie, das erklärte Lieblingskind der „America First“-Rhetorik, verliert kontinuierlich Arbeitsplätze, da die Zölle importierte Vorprodukte verteuern und Investitionen lähmen. Die Zollpolitik hat eine statistische Nebelmaschine geschaffen, die die wahren Wirtschaftsdaten verzerrt und die US-Notenbank in ein unlösbares Dilemma zwischen Inflationsangst und Rezessionsgefahr stürzt.
Loyalität statt Gesetz: Die systematische Aushöhlung von Justiz und FBI
Die Erschütterungen der Trump-Doktrin beschränkten sich nicht auf die Außen- und Wirtschaftspolitik. Mit mindestens ebenso großer Wucht trafen sie das Fundament des amerikanischen Staates selbst: den Rechtsstaat. Die Woche offenbarte in erschreckender Deutlichkeit einen Prozess der systematischen Politisierung und Aushöhlung von Justiz und Strafverfolgung, bei dem ein Kriterium über allen anderen steht: bedingungslose persönliche Loyalität zum Präsidenten.
Im Zentrum dieser Entwicklung stand die knappe Bestätigung von Emil Bove zum Richter an einem mächtigen Berufungsgericht. Boves Karriere ist eine Blaupause für den neuen Weg zur Macht: Einst Staatsanwalt, schloss er sich Trumps Verteidigerteam an und wurde nach der Amtseinführung in eine Führungsposition im Justizministerium berufen. Dort agierte er als „Hatchet Man“ des Präsidenten. Sein Exempel war die Einstellung einer weit fortgeschrittenen Korruptionsermittlung gegen den New Yorker Bürgermeister Eric Adams, die er mit der bizarren Begründung anordnete, die Strafverfolgung behindere die Kooperation in der Einwanderungspolitik. Dieser offene Bruch mit dem Prinzip der unparteiischen Justiz führte zum Protest-Rücktritt von mehr als einem halben Dutzend erfahrener Staatsanwälte. Whistleblower zeichneten später ein noch düstereres Bild: Bove soll nicht nur Staatsanwälte unter Druck gesetzt haben, sondern in einem anderen Fall sogar dazu geraten haben, Gerichtsbeschlüsse zu missachten und den Richtern einfach „Fuck you“ zu sagen. Dass Bove trotz dieser Vorwürfe und des Widerstands von Demokraten und sogar zwei republikanischen Senatorinnen bestätigt wurde, markiert einen Paradigmenwechsel: Der Weg zu einem Richteramt auf Lebenszeit führt nicht mehr über juristische Prinzipien, sondern über die Demonstration persönlicher Ergebenheit.
Ein ähnlicher Prozess der Säuberung und Deprofessionalisierung findet im FBI statt. Unter der Führung von Trumps ergebenen Gefolgsleuten wurde ein Klima der Angst und des vorauseilenden Gehorsams geschaffen, in dem erfahrene, prinzipientreue Beamte aus dem Dienst gedrängt werden. Der Fall des Agenten Michael Feinberg, eines hochdekorierten Mandarin-sprechenden Experten für Spionageabwehr gegen China, ist symptomatisch. Seine vielversprechende Karriere wurde beendet, weil er eine persönliche Freundschaft mit Peter Strzok pflegte, einem ehemaligen Agenten, der es gewagt hatte, Trump zu kritisieren. Dieser Aderlass an Expertise, so die Sorge, gefährdet die nationale Sicherheit, während knappe Ressourcen auf politisch opportune Ziele wie die Unterstützung von ICE-Razzien umgelenkt werden. Die Entwicklung weckt dunkle Erinnerungen an die Ära von J. Edgar Hoover, der das FBI als sein persönliches Machtinstrument missbrauchte, um politische Feinde zu schikanieren.
Der Epstein-Bumerang: Wie ein gebrochenes Versprechen die eigene Basis gegen das Weiße Haus aufbringt
Wie sehr die Regierung bereit ist, rechtsstaatliche Prinzipien politischen Erwägungen unterzuordnen, zeigte sich schließlich in ihrem desaströsen Umgang mit der Affäre um den verstorbenen Sexualstraftäter Jeffrey Epstein. Die Krise entwickelte sich zu einem politischen Bumerang, der mit voller Wucht auf das Weiße Haus zurückschlug und erstmals einen tiefen Riss zwischen Trump und seiner sonst unerschütterlich loyalen Basis offenbarte.
Am Anfang stand ein verlockendes Versprechen von Justizministerin Pam Bondi: eine vollständige und schonungslose Aufklärung des Skandals, inklusive der Enthüllung einer berüchtigten „Kundenliste“. Damit befeuerte die Regierung monatelang die Erwartungen ihrer Anhänger, die an die Erzählung einer korrupten Elite glaubten, die es zur Rechenschaft zu ziehen galt. Doch auf die vollmundigen Ankündigungen folgte Anfang Juli eine abrupte Kehrtwende. In einem unsignierten Memo erklärte das Justizministerium die Causa für im Wesentlichen abgeschlossen: Es gebe keine „Kundenliste“, Epsteins Tod sei zweifelsfrei ein Suizid, und aus Gründen des Opferschutzes würden keine weiteren Akten veröffentlicht.
Dieser abrupte Kurswechsel vom Versprechen maximaler Transparenz hin zu strikter Geheimhaltung wirkte auf die eigene Basis wie ein Verrat. Prominente Stimmen aus dem rechten Lager, die Trump sonst bedingungslos verteidigen, äußerten öffentlich ihre Wut und Enttäuschung. Die Abgeordnete Marjorie Taylor Greene brachte es auf den Punkt: Die Basis wolle nicht länger nur Köder, sie verlange das „ganze Steak Dinner“. Trumps untypisch scharfe Reaktion, seine Anhänger sollten ihre Obsession mit dem Fall beenden, zeigte nicht Stärke, sondern Hilflosigkeit und Panik. Er verstrickte sich in Widersprüche über seine eigene, einst als eng beschriebene Freundschaft mit Epstein und versuchte, mit einer Flut von Nebelkerzen vom Thema abzulenken. Doch die Affäre dominierte die Nachrichten und offenbarte das Bild einer Administration, die die Kontrolle über ihre eigene Erzählung verloren hat und deren interne Grabenkämpfe zwischen Justizministerium und FBI offen zutage treten.
Zusammenfassend lässt sich sagen, dass die vergangene Woche die Konturen einer Präsidentschaft nachzeichnete, die auf Disruption und der systematischen Erosion von Normen basiert. Ob im Umgang mit Freund oder Feind auf der Weltbühne, oder im Ringen mit den eigenen rechtsstaatlichen Institutionen – die Konstante ist die Ersetzung von verlässlichen Regeln durch die unberechenbaren, von persönlichen Motiven getriebenen Entscheidungen eines Mannes. Der langfristige Schaden für das Vertrauen in die amerikanische Politik und ihre Institutionen ist noch nicht absehbar, doch die Risse im Fundament sind unübersehbar geworden.
