Die Regierung von Präsident Donald Trump plant große Änderungen bei den Geheim-Diensten der USA. Dazu gehören bekannte Dienste wie die CIA und die NSA. Tausende Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sollen dort ihre Arbeit verlieren. Die Regierung sagt: Das soll die Dienste besser und moderner machen. Sie sollen Geld sparen und sich auf neue Aufgaben konzentrieren, zum Beispiel auf das Land China.
Aber viele Leute fragen sich: Stimmt diese Begründung? Oder will die Regierung die wichtigen Geheim-Dienste absichtlich schwächen, weil sie ihr politisch nicht passen? Das könnte gefährlich für die Sicherheit der USA sein.
Wie sollen Stellen wegfallen?
Die Regierung sagt: Die meisten Stellen sollen wegfallen, weil Leute in Rente gehen oder freiwillig kündigen. Es sollen auch weniger neue Leute eingestellt werden. So soll es keine Massen-Entlassungen geben.
Aber das ist vielleicht nur ein Teil der Wahrheit. Gleichzeitig gibt es auch gezielte Entlassungen. Zum Beispiel wurden Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter entlassen, die für Programme für Vielfalt und Gleich-Behandlung (kurz: DEI) zuständig waren. Ein Gericht hat diese Entlassungen vorläufig gestoppt. Aber es zeigt: Die Regierung ist gegen solche Programme. Es sieht so aus, als ob die Regierung nicht nur sparen will. Sie will vielleicht auch Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter loswerden, die andere politische Ideen haben.
USA Politik Leicht Gemacht: Politik in den USA – einfach erklärt.
Gefahr für die Sicherheit?
Viele Expertinnen und Experten und Politikerinnen und Politiker warnen vor den Plänen. Zum Beispiel der Senator Mark Warner. Er ist Chef der wichtigen Kontroll-Gruppe für Geheim-Dienste im Senat. Er sagt: Wenn tausende erfahrene Leute gehen, werden die Geheim-Dienste schwächer. Sie können ihre Arbeit dann nicht mehr so gut machen. Das ist schlecht für die nationale Sicherheit der USA.
Es gibt noch eine Gefahr: Entlassene Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter kennen viele Geheimnisse. Wenn sie wütend sind, könnten sie diese Geheimnisse an andere Länder verraten. Das wäre ein großes Risiko.
Misstrauen wächst
Die Chefs der Geheim-Dienste sind John Ratcliffe (Chef der CIA) und Tulsi Gabbard (Chefin aller Geheim-Dienste, DNI). Sie sagen, die Dienste sollen neue Schwerpunkte setzen, zum Beispiel bei China oder beim Kampf gegen Drogen-Banden.
Aber Frau Gabbard spricht auch oft von einer angeblich geheimen Macht im Staat, einem sogenannten „Deep State“. Damit meint sie, dass Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in den Behörden heimlich gegen die Regierung arbeiten könnten. Solche Reden verbreiten Misstrauen zwischen der Regierung und den eigenen Diensten.
Es gibt auch Berichte über mehr Kontrollen der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. Zum Beispiel durch Tests mit Lügen-Detektoren bei der Bundes-Polizei FBI. Das alles ist schlecht für die Arbeits-Stimmung. Wenn die Leute ihrer Regierung nicht vertrauen, arbeiten sie schlechter. Und gute neue Leute wollen dann vielleicht nicht mehr für die Geheim-Dienste arbeiten.
Teil eines größeren Plans?
Die Kürzungen bei den Geheim-Diensten passen zu anderen Plänen der Trump-Regierung. Präsident Trump will bei vielen normalen Ämtern und Behörden Geld sparen. Aber er will viel mehr Geld für das Militär und für die Sicherheit im eigenen Land ausgeben.
Es sieht so aus: Die Regierung schwächt gezielt die Teile des Staates, die ihr politisch nicht gefallen. Das kann kurzfristig wie ein politischer Erfolg aussehen. Aber langfristig kann es der Sicherheit der USA schaden.
Info aus ‚Politik Leicht Gemacht‘: Dieser Beitrag ist in Einfacher Sprache verfasst. Das bedeutet: Kürzere Sätze und einfache Wörter helfen beim Verstehen. Den ausführlichen Original-Artikel in Standard-Sprache finden Sie hier: https://letterkasten.de/trumps-kahlschlag-bei-cia-co-effizienzoffensive-oder-politisch-motivierte-schwaechung-der-us-nachrichtendienste/
