Trump im Nahen Osten: Große Geschäfte und Sorgen um die Familie

Präsident Donald Trump reist wieder in den Nahen Osten. Ein wichtiges Ziel ist Saudi-Arabien. Diese Reise ist anders als normale Politik-Reisen. Es scheint vor allem um große Geschäfte zu gehen. Dabei ist oft nicht klar, ob es um die Interessen der USA geht oder um die privaten Geschäfte der Trump-Familie. Das macht vielen Fach-Leuten Sorgen und wirft Fragen über richtiges Handeln auf. Saudi-Arabien selbst verändert sich gerade stark. Das Land wird immer wichtiger in der Region und hat große Pläne. Die saudische Regierung mag die ungewöhnliche Art von Trump. Aber auch Saudi-Arabien hat eigene Probleme.  

Saudi-Arabien heute: Modern und doch streng

Seit dem letzten Besuch von Donald Trump im Jahr 2017 hat sich Saudi-Arabien stark verändert. Der Chef ist Kronprinz Mohammed bin Salman, den viele kurz MBS nennen. Er hat einen großen Plan für das Land, die „Vision 2030“. Dieser Plan soll Wirtschaft und Leben moderner machen. Man sieht schon Erfolge: Frauen dürfen jetzt Auto fahren. Sie arbeiten in vielen Berufen und Ämtern. Es gibt sogar eine Frauen-Fußball-Liga. Das konnte man sich früher in dem sehr strengen Land nicht vorstellen. Die Religions-Polizei, die früher überall war, sieht man kaum noch. Viele sagen, die Menschen in Saudi-Arabien sind jetzt aktiver, stolzer auf ihr Land und allgemein zufriedener. Viele glauben, das ist der Verdienst von MBS.  

Aber hinter der modernen Fassade ist die Herrschaft immer noch sehr streng. Es gibt große Probleme mit den Menschen-Rechten. Viele Menschen werden hingerichtet. Gerichts-Verfahren sind oft nicht fair und nicht klar. Es gibt Berichte, dass Soldaten an der Grenze sehr hart gegen Migranten vorgehen. Migranten sind Menschen, die in ein anderes Land kommen, um dort zu leben. Menschen, die gegen die Regierung sind, werden überhaupt nicht geduldet. Das ist eine Mischung aus Aufbruch und Unterdrückung. Präsident Trump besucht dieses Saudi-Arabien. Die saudische Regierung mag es, dass Trump praktisch handelt und die Menschen-Rechte nicht offen kritisiert. Für MBS ist der Besuch eine gute Gelegenheit, sich zu zeigen. Er will zeigen, dass Saudi-Arabien mächtiger geworden ist und ein wichtiger Partner für die USA ist. Das Land braucht auch dringend Geld aus anderen Ländern für seine sehr großen und teuren Bau-Projekte, zum Beispiel die Zukunfts-Stadt NEOM.  

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Politik wie ein Geschäft: Trumps Plan

Donald Trump hat immer schon gesagt: Normale Politik zwischen Ländern ist nicht so sein Ding. Er macht lieber „Deals“, also Geschäfte. Seine jetzige Reise in den Nahen Osten ist ein gutes Beispiel dafür. Trump hat gesagt: Er will Geschäfte im Wert von über einer Billion US-Dollar abschließen. Eine Billion ist eine Eins mit zwölf Nullen – eine unglaublich hohe Zahl. Es soll um den Kauf von Flugzeugen, um Atom-Technik, um Künstliche Intelligenz (kurz: KI) und um Waffen gehen. Dass es so stark um Geld und Wirtschaft geht, ist anders als bei früheren US-Präsidenten. Die hatten oft andere große Pläne, zum Beispiel für Frieden oder mehr Demokratie.  

Die Golf-Staaten wie Saudi-Arabien, Katar und die Vereinigten Arabischen Emirate (kurz: VAE) finden Trumps Art gut. Sie sehen die USA immer noch als wichtigen Partner für ihre Sicherheit. Und sie hoffen, durch Zusammen-Arbeit bei neuen Techniken und erneuerbarer Energie wichtiger auf der Welt zu werden. Saudi-Arabien allein will 600 Milliarden US-Dollar in den USA investieren. Trump würde diese Zahl gerne auf eine Billion erhöhen. Aber Wirtschafts-Fach-Leute haben Zweifel, ob so riesige Summen wirklich möglich sind. Saudi-Arabien hat gerade selbst Geld-Probleme. Die Öl-Preise ändern sich stark, und die großen Projekte im eigenen Land kosten sehr viel Geld. Die angekündigten Investitionen sind vielleicht mehr ein Zeichen. Oder es sind alte Verträge, die jetzt als neu verkauft werden, damit Trump als erfolgreicher Geschäfts-Mann dasteht. Die Königs-Familien in den Golf-Ländern wissen, wie sie mit Trump reden müssen: mit viel Prunk, großen Zahlen und so tun, als ob alles super läuft.  

Ein großes Problem: Die Geschäfte der Trump-Familie

Dass es bei der Reise so sehr um Geschäfte geht, ist besonders schwierig wegen einer anderen Sache: Die Familie von Trump macht selbst immer mehr Geschäfte in genau diesen Ländern. Zum Beispiel bauen sie Häuser und Wohnungen in Saudi-Arabien und den VAE. Es gibt ein Geschäft mit digitalem Geld (Krypto-Währung) mit einer Firma in den Emiraten, die gute Verbindungen zur Regierung hat. Und es gibt ein neues Projekt für Golf-Plätze und teure Häuser, das die Regierung von Katar unterstützt. Es gibt also viele wichtige Verbindungen. Jared Kushner ist der Schwiegersohn von Trump und hat früher für ihn als Berater gearbeitet. Nachdem er nicht mehr im Weißen Haus war, hat seine private Geld-Anlage-Firma zwei Milliarden Dollar von einem Geld-Topf des Staates Saudi-Arabien bekommen. MBS soll das entschieden haben, obwohl seine eigenen Geld-Fach-Leute dagegen waren.  

Diese Situation macht viele Menschen misstrauisch. Es sieht so aus, als ob private Geld-Interessen der Präsidenten-Familie mit der offiziellen Politik der USA vermischt werden. Kritiker und Gruppen, die aufpassen, dass alles richtig läuft, finden das gefährlich. Man fragt sich: Werden Entscheidungen der US-Regierung vielleicht davon beeinflusst, ob die Familie des Präsidenten gute Geschäfte machen kann? Das Vertrauen, dass Politiker ehrlich handeln, wird dadurch kleiner. Anders als bei seiner ersten Amtszeit hat Trump dieses Mal nicht klar versprochen, seine privaten Geschäfte nicht als Präsident zu fördern. Das macht die Sorgen noch größer.

Ein teures Geschenk: Das Flugzeug aus Katar

Ein sehr deutliches Beispiel für diese schwierigen Situationen ist ein Angebot aus Katar. Katar will der US-Regierung ein sehr teures und großes Flugzeug schenken, eine Boeing 747-8. Das Flugzeug kostet ungefähr 400 Millionen US-Dollar. Es soll das neue Flugzeug für Präsident Trump werden, die Air Force One. Später soll es in sein Präsidenten-Museum kommen. Trump hat sehr stark verteidigt, dass er dieses Geschenk annimmt. Er sagte, nur ein „Dummkopf“ würde so ein Angebot ablehnen.  

Aber dieses Geschenk wirft große Fragen auf, die mit dem wichtigsten Gesetz der USA, der Verfassung, zu tun haben. In der Verfassung gibt es eine Regel, die „Emoluments Clause“ heißt. Diese Regel verbietet es Beamten, Geschenke von anderen Ländern anzunehmen, ohne dass das Parlament (der Kongress) zustimmt. Die Sache wird noch schwieriger, weil die General-Staats-Anwältin Pam Bondi das Geschenk offenbar für erlaubt erklärt hat. Sie ist die höchste Juristin der Regierung. Früher hat sie aber für Katar gearbeitet und versucht, Politiker zu beeinflussen. Auch wenn Trump sagt, er will das Flugzeug nicht für sich privat nutzen, bleibt ein ungutes Gefühl. Es wirkt so, als ob hier politische Regeln und Moral nicht so genau genommen werden. Viele Leute denken sowieso schon, dass Trump vielleicht bestechlich ist. Solche Dinge machen diesen Eindruck nicht besser.

Gefahr bei Technik-Geschäften?

Neben den direkten Geld-Geschäften und den Fragen, ob Trump oder seine Familie selbst reich werden, geht es auch um wichtige Zusammen-Arbeit bei Technik. Die Trump-Regierung deutet an: Sie will erlauben, dass hundert-tausende sehr moderne Computer-Teile (Chips) für Künstliche Intelligenz (KI) an Firmen in den VAE (Firma G42) und Saudi-Arabien (Firma Humain) verkauft werden. Diese Firmen haben gute Verbindungen zu ihren Regierungen. Außerdem gibt es wohl eine Absichts-Erklärung für den Abbau und die Bearbeitung von wichtigen Roh-Stoffen in Saudi-Arabien durch eine US-Firma. Man glaubt, diese Schritte sollen helfen, China in der Region nicht zu mächtig werden zu lassen. Die Golf-Länder sollen mit Hilfe der USA selbst stark bei KI werden.  

Diese Politik ist aber anders als bisher. Die Regierung von Präsident Biden hatte den Verkauf von solchen Chips an diese Länder noch eingeschränkt. Gründe dafür waren die strengen Regierungen dort und ihre guten Verbindungen zu China. Fach-Leute sagen: Wenn die Regeln jetzt weniger streng werden, ist das gefährlich. Es besteht die Gefahr, dass wichtige Technik an Länder geht, die die Menschen-Rechte nicht achten und mit Feinden der USA zusammenarbeiten. Statt weniger abhängig von diesen Ländern zu werden, könnte man neue Abhängigkeiten schaffen. Langfristig könnten diese Länder sogar zu Konkurrenten für die USA bei der KI werden. Ob die kurzfristigen Vorteile beim Geld und das vermeintliche Aufhalten von China diese Gefahren für die Zukunft wert sind, ist unklar. Darüber wird weiter gestritten werden.

Mehr als nur eine normale Reise

Die Reise von Donald Trump in den Nahen Osten ist also viel mehr als ein normaler Politik-Besuch. Sie zeigt, wie seine ganze Präsidentschaft ist: Es geht um Geschäfte, er macht Dinge anders als gewohnt. Und immer wirkt es wie ein großes Geschäft, bei dem man nicht mehr klar unterscheiden kann zwischen dem Präsidenten-Job und privaten Interessen. Ob die Milliarden-Summen, von denen geredet wird, wirklich fließen, wird man sehen. Und ob die geplante Zusammen-Arbeit den USA langfristig mehr nützt als schadet, ist auch unklar. Aber die kritischen Fragen bleiben: nach richtigem Handeln, nach Offenheit und danach, was die USA in dieser wichtigen Region der Welt wirklich wollen.

Info aus ‚Politik Leicht Gemacht‘: Dieser Beitrag ist in Einfacher Sprache verfasst. Das bedeutet: Kürzere Sätze und einfache Wörter helfen beim Verstehen. Den ausführlichen Original-Artikel in Standard-Sprache finden Sie hier: https://letterkasten.de/trump-im-nahen-osten-zwischen-milliardendeals-familieninteressen-und-der-neuen-saudischen-realitaet/

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