Es ist, als würde man dabei zusehen, wie bei einem gigantischen Gefährt die Bremsen gelöst werden – und niemand weiß genau, wie schnell die Fahrt bergab gehen wird. Wenn ein amerikanischer Präsident vor die versammelten Kammern des Kongresses tritt, um zur Lage der Nation zu sprechen, erwartet das Land traditionell eine nüchterne Bestandsaufnahme, einen Ausblick auf kommende Gesetzgebungsverfahren und den feierlichen Vollzug eines demokratischen Rituals. Doch was sich in diesem Jahr unter der Kuppel des Kapitols abspielte, sprengte die letzten verbliebenen Normen dieser Institution.
Mit einer historisch beispiellosen Dauer von einer Stunde und 48 Minuten verwandelte Donald Trump die State of the Union in ein ausuferndes, fast surreal wirkendes Spektakel. Es war die längste derartige Ansprache in der Geschichte des modernen Fernsehens. Der Präsident agierte weniger als nachdenklicher Staatsmann denn als Zeremonienmeister und Game-Show-Host, der die legislative Pflichtübung in ein lautstarkes Telethon verwandelte. Er betrat das Podium mit dem unerschütterlichen Versprechen, dass Amerika größer, reicher und stärker sei als je zuvor. Die USA befänden sich, so seine Worte, im Anbruch eines „goldenen Zeitalters“.
Doch wer genau hinsieht, erkennt hinter dieser gleißenden Fassade aus Superlativen eine tiefe politische Nervosität. Die Inszenierung wirkte wie ein verzweifelter Befreiungsschlag. Die Zustimmungswerte des Präsidenten sind auf ein bedrohliches Niveau gesunken; lediglich 36 bis 41 Prozent der Amerikaner heißen seine Amtsführung noch gut. Ganze 68 Prozent der Bevölkerung sind der Ansicht, er ignoriere die drängendsten Probleme des Landes. Angesichts der drohenden Zwischenwahlen in acht Monaten, bei denen die Republikaner ihre Mehrheiten verlieren könnten, glich dieser Abend weniger einem souveränen Regierungsbericht als vielmehr dem Versuch, durch maximale Beschallung von den Rissen im eigenen Fundament abzulenken.
Die Kulisse der Macht – Orden, Eis und Entertainment
Um die Illusion der unangefochtenen Größe aufrechtzuerhalten, griff der Präsident tief in die inszenatorische Trickkiste. Der Saal des Repräsentantenhauses wurde zur Bühne für emotionale Überraschungen und patriotische Höhepunkte umfunktioniert. Unter dem tosenden Applaus der Anwesenden marschierte das US-Eishockeyteam der Männer, frisch dekoriert mit olympischem Gold, in die Zuschauergalerie ein. In einem beispiellosen Akt verlieh Trump dem Torwart der Mannschaft, Connor Hellebuyck, die Presidential Medal of Freedom – die höchste zivile Auszeichnung der Nation, die üblicherweise für ein vollendetes Lebenswerk und nicht für ein einzelnes sportliches Turnier vergeben wird. Das olympische Frauenteam, das ebenfalls Gold gewonnen hatte, glänzte durch Abwesenheit; offizielle Begründung waren Terminüberschneidungen.
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Doch der Präsident beließ es nicht bei sportlichen Triumphen. Er nutzte höchste militärische Ehren, um seine Erzählung von Stärke und Aufopferung emotional aufzuladen. Vor laufenden Kameras wurden Purple Hearts an Andrew Wolfe und posthum an Sarah Beckstrom verliehen – beide Opfer eines bewaffneten Angriffs in der Hauptstadt. Die Medal of Honor, die höchste militärische Tapferkeitsauszeichnung, ging an den 100-jährigen Veteranen Royce Williams sowie an Eric Slover, einen Hubschrauberpiloten, der bei dem Einsatz zur Gefangennahme des venezolanischen Machthabers Nicolás Maduro schwer verwundet worden war. Mit drastischen Worten beschrieb der Präsident, wie das Blut in Strömen durch den Hubschrauber geflossen sei.
Inmitten dieser militaristischen und sportlichen Symbolik inszenierte er schließlich noch eine familiäre Wiedervereinigung: Enrique Márquez, ein befreiter politischer Gefangener aus Venezuela, wurde im Saal überraschend mit seiner Nichte zusammengeführt. Es war meisterhaftes Entertainment, das jedoch einen bitteren Beigeschmack hinterließ. Die Würde höchster staatlicher und militärischer Auszeichnungen schien der Logik rascher, fernsehgerechter Effekte untergeordnet zu werden.
Zwei Realitäten – „Affordability“ vs. Trumps Wirtschaftswunder
Der lautstark verkündete ökonomische Triumph bildete das Rückgrat der präsidialen Argumentation. Trump pries sinkende Lebenshaltungskosten, eine brummende Wirtschaft und einen Aktienmarkt, der Rekorde bricht. Auf den ersten Blick scheinen einige Makrodaten ihm recht zu geben: Die allgemeine Inflationsrate ist im Januar auf 2,4 Prozent gesunken, ein deutlicher Rückgang gegenüber den 9,1 Prozent, die noch vor einigen Jahren das Land lähmten. Der Dow Jones verzeichnete über das letzte Jahr ein Plus von 12 Prozent.
Doch diese glänzenden Zahlen verdecken eine weitaus düsterere ökonomische Lebensrealität für Millionen von Bürgern. Zieht man die Steuern ab und bereinigt die Zahlen um die verbliebene Inflation, so stiegen die Einkommen der Amerikaner im vergangenen Jahr um lediglich mickrige 0,9 Prozent – der geringste Anstieg seit vier Jahren. Die Kerninflation, die schwankende Lebensmittel- und Energiepreise herausrechnet, verharrt hartnäckig auf einem hohen Niveau. Gleichzeitig klafft im Bundeshaushalt ein dramatisches Defizit von 1,78 Billionen US-Dollar, was fast 6 Prozent des Bruttoinlandsprodukts entspricht – Dimensionen, die normalerweise nur in tiefen Wirtschaftskrisen erreicht werden.
Es scheint etwas zu knirschen zwischen der politischen Erzählung aus Washington und den leeren Portemonnaies an den Küchentischen der Nation. 57 Prozent der Bürger missbilligen den wirtschaftlichen Kurs des Präsidenten, 65 Prozent verurteilen seinen Umgang mit der Inflation. Die demokratische Gouverneurin Abigail Spanberger traf in ihrer offiziellen Gegenrede, die symbolträchtig aus dem historischen Colonial Williamsburg übertragen wurde, genau diesen wunden Punkt. Sie fokussierte sich auf die fehlende Bezahlbarkeit des Alltags („Affordability“). Trump hingegen hatte genau diese Sorgen der Bürger in der Vergangenheit schlicht als Erfindung und „Hoax“ abgetan. Dass er nun in seiner Rede eine Flucht in utopische Versprechen antrat – etwa die Behauptung, Zölle könnten eines Tages die Einkommensteuer komplett ersetzen, obwohl sie derzeit nicht einmal ein Zehntel der Einnahmen generieren –, zeugt von einer bedenklichen Abkopplung von ökonomischen Realitäten.
Eskalation im Inneren – Zerrissene Gesellschaft und ICE-Razzien
Anstatt Brücken zu bauen, nutzte der Präsident das Podium, um die gesellschaftlichen Bruchlinien des Landes weiter zu vertiefen. In einem kalkulierten, beispiellosen Manöver forderte er die anwesenden Abgeordneten und Senatoren auf, sich von ihren Sitzen zu erheben, sofern sie seiner Ansicht zustimmten, dass die erste Pflicht der Regierung der Schutz amerikanischer Bürger und nicht der von „illegalen Ausländern“ sei. Als die demokratische Seite des Saales größtenteils sitzen blieb, schüttelte Trump verächtlich den Kopf und rief ihnen ein scharfes „Schämen Sie sich“ entgegen.
Diese theatralische Machtdemonstration zielte direkt auf die Ängste seiner Wählerbasis. Die Zahlen an der Grenze scheinen ihm vordergründig Recht zu geben: Im Januar wurden lediglich 6.000 illegale Grenzübertritte registriert, ein massiver Einbruch im Vergleich zu den 29.000 im Vorjahresmonat. Gleichzeitig verzeichnete die Administration im vergangenen Jahr brutale 540.000 Abschiebungen, von denen 230.000 tief im Landesinneren stattfanden.
Doch der Preis für diese gnadenlose Politik ist ein Klima der Angst und Gewalt. Die umstrittenen Razzien der Einwanderungsbehörde ICE haben zu tiefen gesellschaftlichen Traumata geführt. In Minneapolis eskalierte die Situation derart, dass Bundestruppen der Nationalgarde gegen den Willen lokaler Behörden entsandt wurden. Bei diesen Operationen wurden die US-Bürger Alex Pretti und Renée Good von staatlichen Kräften getötet. Trump schwieg zu diesen zivilen Opfern seiner eigenen Politik. Stattdessen zeichnete er das blutige Bild eines Landes, das von ausländischen Kriminellen überrannt wird. Er erzählte detailliert von Erstochenen in Badewannen und aufgeschlitzten Kehlen in U-Bahnen, etwa dem brutalen Mord an Iryna Zarutska in Charlotte. Gebürtige Somalier in Minnesota wurden pauschal der Plünderung und Korruption bezichtigt. Es ist eine Politik der unverhohlenen Dämonisierung, die Spaltung nicht als bedauerlichen Nebeneffekt, sondern als politisches Werkzeug nutzt.
Justiz und die Grenzen der Macht – Der Schatten des Supreme Courts
Das wohl faszinierendste psychologische Schauspiel des Abends fand in den vorderen Reihen des Plenarsaals statt. Die Frustration des Präsidenten über den legislativen Stillstand hat in den vergangenen 13 Monaten zu einem Rekord von 243 Executive Orders geführt – ein einsames Regieren per Dekret, das den Kongress systematisch umgeht. Doch diese Machtfülle hat ihre verfassungsrechtlichen Grenzen.
Erst in der Vorwoche hatte der Supreme Court dem Präsidenten eine epochale Niederlage bereitet. Mit einer Mehrheit von sechs zu drei Stimmen erklärten die Richter Trumps wichtigstes wirtschaftspolitisches Instrument, die globalen Strafzölle, für verfassungswidrig. Der Zorn des Präsidenten war gewaltig gewesen; er hatte die höchsten Richter des Landes als „Narren“, „Schoßhunde“ und „eine Schande für ihre Familien“ diffamiert.
Nun saßen vier dieser Richter – John Roberts, Elena Kagan, Brett Kavanaugh und Amy Coney Barrett – in ihren schwarzen Roben direkt vor ihm. Angesichts der vorangegangenen Eskalation hielt der politische Washingtoner Betrieb den Atem an. Doch in einem seltenen Moment der Selbstdisziplin, der womöglich auf den massiven Druck seiner Berater zurückzuführen war, zügelte sich Trump. Er bezeichnete das Urteil zu den Zöllen zwar weiterhin als „bedauerlich“ und „völlig falsch“, unterließ jedoch jegliche persönlichen Invektiven gegen die Juristen. Beim Einzug in den Saal zwang er sich gar zu einem Handschlag mit Richterin Barrett. Diese flüchtige Unterwerfung unter den Anstand bewies, dass der Präsident sehr wohl in der Lage ist, die verfassungsrechtliche Realität anzuerkennen, wenn das politische Risiko eines offenen Bruchs zu groß wird.
Säbelrasseln nach außen – Die „America First“-Paradoxie
Erst nach über einer Stunde wandte sich der Präsident der Weltbühne zu. Der Mann, der stets damit prahlt, Kriege zu beenden anstatt sie zu beginnen, offenbarte hier seine tiefsten außenpolitischen Widersprüche. Im Nahen Osten orchestrieren die USA derzeit den größten militärischen Aufmarsch seit dem Irak-Krieg 2003. Trump warnte den Iran in schärfstem Tonfall und schwor, dem Land den Besitz von Atomwaffen unter allen Umständen zu verwehren. Um die Notwendigkeit dieses Konfrontationskurses zu untermauern, warf er dem Teheraner Regime vor, 32.000 eigene Bürger bei Protesten ermordet zu haben – eine Zahl, die selbst Menschenrechtsorganisationen, die von etwa 7.000 Toten ausgehen, als extrem hoch gegriffen erachten.
Während er im Nahen Osten die Trommeln des Krieges rührte, feierte er in Südamerika einen brachialen Regimewechsel. Der durch US-Spezialkräfte vollzogene Sturz und die Verhaftung des venezolanischen Machthabers Maduro wurden als glorreicher Sieg amerikanischer Dominanz verkauft. Fast beiläufig verbuchte der Präsident dabei mehr als 80 Millionen Barrel Öl aus Venezuela als Beute für den neuen amerikanischen „Freund und Partner“.
Gleichzeitig fielen seine Auslassungen ohrenbetäubend laut aus. Am vierten Jahrestag der großangelegten russischen Invasion in die Ukraine widmete der Präsident dem Konflikt, den er einst „in 24 Stunden“ lösen wollte, kaum mehr als eine Randbemerkung. Die systemische Herausforderung durch China, von Nachrichtendiensten als größte Bedrohung für die nationale Sicherheit eingestuft, blieb sogar gänzlich unerwähnt. Es ist die paradoxe Doktrin eines Präsidenten, der den Isolationismus predigt, aber die militärische Intervention sucht, wann immer sie schnelle, fernsehgerechte Bilder der Stärke verspricht.
Offener Aufruhr – Der Epstein-Schatten und der Protest im Saal
Wenn die State of the Union einst ein Fest der nationalen Geschlossenheit war, so ist sie nun zur physischen Arena erbitterter politischer Feindschaft verkommen. Der Respekt vor der Institution des Präsidenten schwindet rapide, ebenso wie der Respekt des Präsidenten vor dem Kongress. Mehr als 40 demokratische Senatoren und Abgeordnete weigerten sich schlichtweg, den Saal überhaupt zu betreten. Sie zogen es vor, auf der National Mall bei einer alternativen „People’s State of the Union“ gegen Trumps Wirtschaftspolitik und die Deportationen zu demonstrieren. Jene demokratischen Frauen, die erschienen waren, trugen als Symbol des stillen Widerstands und der Solidarität mit dem Wahlrecht nahezu geschlossen weiße Kleidung.
Doch die Stille hielt nicht lange an. Noch bevor der Präsident richtig begonnen hatte, wurde der texanische Abgeordnete Al Green aus dem Plenarsaal eskortiert. Sein Vergehen: Er hatte stumm ein Schild mit der Aufschrift „Schwarze Menschen sind keine Affen“ in die Höhe gehalten – eine direkte und unnachgiebige Antwort auf ein rassistisches Video, das Trump kurz zuvor verbreitet hatte und das Barack und Michelle Obama als Primaten diffamierte. Später am Abend eskalierte die verbale Konfrontation völlig. Als Trump seine Einwanderungspolitik verteidigte, schrien die Abgeordneten Ilhan Omar und Rashida Tlaib ihm ungehemmt ihre Wut entgegen: „Sie haben Amerikaner getötet!“ hallte es durch den Saal – eine direkte Anklage wegen der Toten in Minnesota.
Die perfideste, weil psychologisch tiefgreifendste Protestaktion der Demokraten fand jedoch auf der Zuschauertribüne statt. Mehr als ein Dutzend Frauen saßen dort auf Einladung demokratischer Abgeordneter; sie alle eint ein dunkles Schicksal: Es sind Überlebende des sexuellen Missbrauchs durch den verstorbenen Multimillionär Jeffrey Epstein. Mit ihrer bloßen physischen Präsenz forderten sie die restlose Freigabe von Millionen noch geschwärzter Ermittlungsakten. Tlaib schrie die Forderung nach den „Epstein-Files“ sogar direkt in den Saal. Es war der Versuch, den Präsidenten, dessen Name unzählige Male in den Akten auftaucht, in seinem Moment des Triumphs moralisch in die Ecke zu drängen und an seine eigenen, dunklen Verbindungen in die Vergangenheit zu erinnern. Trump schwieg dazu beharrlich.
Der Richterspruch der Wähler
Die längste State of the Union der Geschichte war ein ohrenbetäubendes Manifest der politischen Unsicherheit. Der Präsident bediente seine loyalste Anhängerschaft mit harten rhetorischen Bandagen, blutigen Anekdoten und glorifizierenden Medaillenvergaben. Doch die unentschlossene Mitte, jene Bürger, die unter der echten Inflation leiden und von der Radikalität der Razzien und dem gesellschaftlichen Chaos abgestoßen sind, dürfte er damit kaum zurückgewonnen haben.
Die Zeit läuft unerbittlich gegen diese Administration. In weniger als acht Monaten stehen die Zwischenwahlen an. Sollten die Demokraten auch nur eine der beiden Kammern des Kongresses zurückerobern, droht dem Präsidenten der totale legislative Stillstand. Er wäre fortan eine „lahme Ente“, ausgesetzt einer unablässigen Flut von parlamentarischen Untersuchungen und Vorladungen.
So hallen die 108 Minuten von Washington nicht als souveräner Bericht über eine starke und geeinte Nation nach, sondern als der schrille, verzweifelte Startschuss in ein gnadenloses Wahlkampfjahr. Es war die Rede eines Mannes, der weiß, dass sich das politische Spielfeld fundamental gegen ihn verschoben hat – und der nun aus allen Rohren feuert, in der Hoffnung, den drohenden Kontrollverlust doch noch irgendwie aufhalten zu können.
