Orbáns Ungarn und Trumps Amerika: Ein gefährliches Vorbild?

In der Politik im Westen gibt es große Veränderungen. Viele Menschen schauen dabei auf Ungarn, ein Land in Mittel-Europa. Dort regiert Viktor Orbán. Einige Leute, besonders konservative Menschen in den Vereinigten Staaten von Amerika (USA) und Unterstützerinnen und Unterstützer von Donald Trump, finden Orbáns Politik gut. Sie sehen Ungarn als ein starkes Land, das seine eigenen Werte schützt und sich nicht von anderen Ländern reinreden lässt. Orbán nennt seine Regierungs-Form „illiberale Demokratie“. Das bedeutet, dass es zwar Wahlen gibt, aber wichtige Freiheits-Rechte der Bürgerinnen und Bürger eingeschränkt werden.

Kritikerinnen und Kritiker sehen das aber ganz anders. Sie sagen: In Ungarn wird die Demokratie abgebaut. Menschen mit anderer Meinung werden unterdrückt und es gibt viel Korruption. Dieser Text erklärt, wie Viktor Orbán Ungarn verändert hat. Er zeigt auch, welche Ähnlichkeiten es zur Politik von Donald Trump gibt und welche schlimmen Folgen das für die Menschen in Ungarn hat. Das Beispiel Ungarn könnte eine Gefahr für andere demokratische Länder und für Bündnisse im Westen sein. Die Idee einer starken nationalen Führung, die sich nicht um demokratische Regeln kümmert, klingt für manche verlockend, ist aber sehr gefährlich.

Wie Orbán den Staat Ungarn umgebaut hat

Als Viktor Orbán im Jahr 2010 wieder an die Macht kam, begann er, den Staat Ungarn stark zu verändern. Das passierte nicht plötzlich, sondern Schritt für Schritt. Seine Partei Fidesz hatte eine große Mehrheit im Parlament. Diese Mehrheit nutzte sie, um die Verfassung mehrmals zu ändern. Auch das Wahl-Recht wurde so angepasst, dass die Fidesz-Partei leichter gewinnen konnte, selbst wenn sie nicht die meisten Stimmen bekam. Eine Fach-Frau nannte diesen Plan „Project 2010“, ähnlich einem Plan in den USA namens „Project 2025“. Ziel war es, die Macht der Fidesz-Partei für lange Zeit zu sichern.

Ein wichtiger Teil dieses Umbaus war die Justiz, also die Gerichte. Die Regierung von Orbán zwang hunderte erfahrene Richterinnen und Richter, früher in Rente zu gehen. Die freien Stellen, besonders an den höchsten Gerichten, besetzte Orbán dann mit Menschen, die ihm treu sind. So bekam er auch die Kontrolle über das Verfassungs-Gericht. Damit konnte er Gesetze durchsetzen, die eigentlich gegen die Verfassung waren.

Auch die Medien wurden verändert. Unabhängige Zeitungen oder Fernseh-Sender bekamen wirtschaftliche Probleme. Sie wurden von reichen Geschäfts-Leuten gekauft, die Orbán nahestehen, oder sie wurden durch neue Regeln behindert. Gleichzeitig baute die Regierung viele eigene Medien auf. Diese Zeitungen und Sender werden vom Staat bezahlt und berichten nur positiv über die Regierung.

Organisationen, die sich für Menschen-Rechte einsetzen oder gegen Korruption kämpfen, wurden ebenfalls angegriffen. Diese nennt man auch Nicht-Regierungs-Organisationen oder kurz NGOs. Wenn diese NGOs Geld aus dem Ausland bekommen, werden sie durch neue Gesetze unter einen General-Verdacht gestellt und stark überwacht. Es gibt sogar ein neues „Souveränitäts-Schutz-Büro“. Dieses Büro soll kritische Menschen als Gefahr für das Land darstellen und sie zum Schweigen bringen. Orbán selbst hat Kritikerinnen und Kritiker, wie Journalistinnen und Journalisten oder Richterinnen und Richter, einmal als „Stinkwanzen“ bezeichnet, die man loswerden müsse.

Trumps Bewunderung für Orbáns Politik

Die Veränderungen in Ungarn werden im Ausland genau beobachtet. Besonders in einigen politischen Gruppen in den USA finden sie viel Zustimmung. Donald Trump selbst hat Viktor Orbán oft als starken und fantastischen Führer gelobt. Das ist mehr als nur Freundlichkeit. Es zeigt, dass ihre politischen Ideen sehr ähnlich sind. Viele konservative Menschen in den USA, die zur MAGA-Bewegung von Trump gehören, sehen in Orbáns Ungarn ein Vorbild. Sie wünschen sich ein Amerika mit weniger Einwanderung und weniger demokratischen Regeln, die sie als störend empfinden. Wichtige Treffen von konservativen Politikerinnen und Politikern aus aller Welt, wie die CPAC-Konferenz, fanden deshalb sogar in Budapest, der Haupt-Stadt von Ungarn, statt.

Die Art und Weise, wie Orbán und Trump Politik machen und wie sie reden, ist oft sehr ähnlich. Beide versuchen, die Gesellschaft zu spalten. Sie greifen unabhängige Medien und Gerichte an, wenn diese ihre Pläne kritisieren. Und sie fordern von ihren Anhängerinnen und Anhängern absolute Treue. Es gibt in den USA einen Plan namens „Project 2025“. Dieser Plan wurde von konservativen Denk-Fabriken für eine mögliche zweite Amts-Zeit von Trump entwickelt. Er ähnelt stark der Art und Weise, wie Orbán seine Macht in Ungarn gesichert hat. Es geht darum, den Staat mit treuen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern zu besetzen und die Macht des Präsidenten zu vergrößern. Trumps Versuche, das Justiz-Ministerium und die Bundes-Polizei FBI nach seinen Vorstellungen umzubauen, erinnern stark an Orbáns Vorgehen.

Es gibt aber auch Unterschiede. Das politische System der USA hat stärkere Kontroll-Mechanismen als Ungarn. Die Gerichte und Medien in den USA sind traditionell unabhängiger und stärker. Trotzdem ist die enge Verbindung zwischen den Anhängerinnen und Anhängern von Trump und Orbán eine ernste Entwicklung. Sie könnte die demokratischen Regeln in beiden Ländern weiter schwächen. Ein Besuch von Orbán bei Trump in Mar-a-Lago, Trumps Anwesen in den USA, und ihre Ankündigung „großer Pläne für die Zukunft“, falls Trump wiedergewählt wird, zeigen diese enge Beziehung.

Die Wahrheit hinter Orbáns Fassade: Korruption und Probleme

Orbán und seine Fans im Ausland malen das Bild eines starken und reichen Ungarns, das traditionelle Werte verteidigt. Schaut man aber genauer hin, sieht die Wirklichkeit anders aus. Die angebliche Stärke des Landes dient oft nur als Ausrede für die Selbst-Bereicherung einiger weniger. Viele reiche Geschäfts-Leute, die Orbán nahestehen, profitieren stark von Aufträgen vom Staat und von Geldern der Europäischen Union (kurz: EU). Dieses Geld wird gezielt an treue Anhängerinnen und Anhänger vergeben. So soll zum Beispiel der Schwieger-Sohn von Orbán, István Tiborcz, viel Geld aus Förder-Programmen für den Tourismus bekommen haben. Ein anderer Freund Orbáns, Lőrinc Mészáros, wurde durch seine Nähe zur Macht extrem reich. Viele Firmen in Ungarn arbeiten nicht nach den Regeln des Marktes, sondern sind der Regierung treu. Deshalb gilt Ungarn als eines der korruptesten Länder in der EU.

Das hat schlimme wirtschaftliche Folgen. Obwohl die Regierung sagt, es gehe Ungarn gut, sind die Preise für viele Dinge sehr hoch. Die Firmen stellen weniger her und die Industrie schwächelt. Das Bildungs-System ist schlecht, und viele junge, gut ausgebildete Ungarinnen und Ungarn verlassen das Land. Es wird auch sehr wenig Geld für die Kranken-Versorgung ausgegeben. Das passt nicht zu dem Versprechen, Familien-Werte zu verteidigen. Ein großer Skandal war, als ein Mann begnadigt wurde, der geholfen hatte, sexuellen Missbrauch von Kindern in Heimen zu vertuschen. Dieser Skandal erschütterte sogar Orbáns Regierung.

Menschen, die eine andere Meinung haben als die Regierung, werden unterdrückt. Die Freiheit der Medien ist stark eingeschränkt. Das macht es schwer, offen über Probleme zu diskutieren. Besonders hart trifft es Menschen, die lesbisch, schwul, bisexuell, trans oder queer sind (kurz: LGBTQ+). Ein sogenanntes „Kinder-Schutz-Gesetz“ verbietet es, in Medien oder Schul-Materialien für Kinder und Jugendliche über Homosexualität oder Trans-Identität zu informieren. Viele sehen darin ein menschen-verachtendes Gesetz. Auch die Pride-Parade in Budapest, eine Demonstration für die Rechte von LGBTQ+-Menschen, wurde verboten.

Weltweite Folgen der Politik von Orbán und Trump

Die Politik von Orbán und seine Nähe zu Politikern wie Trump haben nicht nur Folgen für Ungarn oder die USA. Sie können die Beziehungen zwischen Ländern und die Demokratie weltweit gefährden. Innerhalb der EU sorgt Ungarn oft für Ärger. Es blockiert wichtige Entscheidungen, zum Beispiel Hilfen für die Ukraine, die von Russland angegriffen wird. Gleichzeitig sucht Orbán die Nähe zu autoritären Ländern wie Russland und China. Das stellt die Rolle Ungarns in westlichen Bündnissen in Frage.

Schon als Donald Trump Präsident war, hatte seine Politik des „America First“ (Amerika zuerst) Auswirkungen auf andere Länder. Seine offene Bewunderung für Herrscher, die sich nicht um Demokratie kümmern, und seine Angriffe auf internationale Organisationen haben die Glaubwürdigkeit der USA als Verteidiger von Menschen-Rechten geschwächt. Wenn die USA weniger Geld für die Förderung von Demokratie in anderen Ländern ausgeben, nutzen autoritäre Länder wie Russland und China diese Lücke. Es entsteht ein Netzwerk von nicht-liberalen Führungs-Personen, die sich gegenseitig helfen und Demokratien schwächen wollen.

Orbáns Kampf mit Worten und Geschichten

Ein wichtiger Grund für Orbáns Erfolg ist seine Fähigkeit, die Meinung der Menschen mit geschickten Geschichten zu beeinflussen. Er betont immer, dass Ungarn seine nationale Stärke gegen angebliche Feinde von außen verteidigen müsse. Diese Feinde sind mal die EU, mal liberale Regierungen im Westen, mal internationale Organisationen oder der amerikanische Geldgeber George Soros. Orbán stellt sich als Verteidiger von traditionellen und christlichen Werten dar. Er behauptet, der Westen wolle Ungarn seine Ideen von Geschlechter-Vielfalt und vielen verschiedenen Kulturen aufzwingen.

Kritikerinnen und Kritiker im eigenen Land werden systematisch schlechtgemacht. Sie werden als Verräter oder als Agenten anderer Länder beschimpft. Orbán hat sie sogar als „Stinkwanzen“ bezeichnet. Solche Worte sollen jede Kritik unglaubwürdig machen und die eigenen Anhängerinnen und Anhänger noch enger zusammenbringen. Da die Regierung viele Medien kontrolliert, kann sie diese Botschaften leicht verbreiten. Das neue „Souveränitäts-Schutz-Büro“ soll alle verfolgen, die die Regierung kritisieren oder schlecht über Ungarn reden.

Widerstand gegen Orbáns Kurs in Ungarn

Trotz der starken Unterdrückung gibt es in Ungarn immer noch Menschen, die sich gegen die Regierung von Orbán wehren. Es kommt immer wieder zu großen Demonstrationen. Zehn-Tausende Menschen protestierten zum Beispiel gegen das Souveränitäts-Schutz-Gesetz oder gegen Gesetze, die sich gegen LGBTQ+-Menschen richten. Sie kämpfen gegen die Einschränkung von Grund-Rechten und für die Meinungs-Freiheit. Organisationen der Zivil-Gesellschaft arbeiten weiter, auch wenn sie viele Probleme haben. Unabhängige Journalistinnen und Journalisten decken Korruption und Macht-Missbrauch auf.

Die Regierung reagiert auf diesen Widerstand aber meistens mit noch mehr Unterdrückung. Sie ist nicht bereit, mit den Kritikerinnen und Kritikern zu reden. Stattdessen erlässt sie Gesetze, die es noch schwerer machen, eine andere Meinung zu haben. Wie stark der Widerstand ist, hängt auch von Hilfe von außen ab. Früher hat Druck aus den USA und Europa manchmal geholfen, besonders schlimme Gesetze zu verhindern. Wenn dieser Druck wegfällt, zum Beispiel weil eine US-Regierung unter Trump Orbáns Politik gut findet, könnten Herrscher wie Orbán noch härter vorgehen. Die Organisatorinnen und Organisatoren der Pride-Parade in Budapest haben angekündigt, trotz des Verbots zu demonstrieren.

Fazit: Ein gefährliches Modell für die ganze Welt

Viktor Orbáns Ungarn ist mehr als nur ein seltsames politisches Beispiel in Europa. Es ist zu einem Vorbild für den Umbau eines Landes in eine autoritäre Herrschaft geworden. Dabei werden demokratische Einrichtungen zerstört, Informationen kontrolliert, Kritik unterdrückt und eine nationalistische Ideologie verbreitet. Dass dieses „Modell Ungarn“ bei politischen Gruppen in den USA, besonders um Donald Trump, so viel Bewunderung findet, ist eine ernste Gefahr für Demokratien auf der ganzen Welt.

Die Ähnlichkeiten in der Sprache und im Vorgehen sind erschreckend. Sie deuten darauf hin, dass versucht wird, undemokratische Ideen im Herzen des Westens zu verbreiten. Die Wirklichkeit in Ungarn, mit viel Korruption, wirtschaftlichen Problemen, einer gespaltenen Gesellschaft und dem Verlust von Freiheits-Rechten, zeigt aber, wie schädlich diese Politik ist. Der angebliche Schutz nationaler Interessen und traditioneller Werte ist oft nur eine Ausrede für die Bereicherung einer kleinen Gruppe und die Unterdrückung von Vielfalt.

Die Entwicklungen in Ungarn sind deshalb ein Warnsignal. Sie zeigen, wie schnell demokratische Erfolge zerstört werden können, wenn es keine wachsamen Bürgerinnen und Bürger und keine starken Institutionen gibt, oder wenn diese geschwächt werden. Der Widerstand in Ungarn ist mutig, aber er hat es sehr schwer. Deshalb ist es umso wichtiger, die Methoden autoritärer Herrscher zu verstehen und die Demokratie überall aktiv zu verteidigen. Der amerikanische Traum von einem undemokratischen Land nach ungarischem Vorbild könnte sich als Albtraum für Freiheit und Rechts-Staat herausstellen.

Info aus ‚Politik Leicht Gemacht‘: Dieser Beitrag ist in Einfacher Sprache verfasst. Das bedeutet: Kürzere Sätze und einfache Wörter helfen beim Verstehen. Den ausführlichen Original-Artikel in Standard-Sprache finden Sie hier: https://letterkasten.de/orbans-ungarn-blaupause-des-autoritarismus-und-trumps-amerikanischer-albtraum/