Präsident Donald Trump hat Elon Musk eine Aufgabe gegeben. Elon Musk ist ein bekannter und reicher Mann aus der Technik-Welt. Er soll die Regierung der Vereinigten Staaten von Amerika (USA) besser machen. Das Projekt heißt DOGE. Das ist eine Abkürzung für „Department of Government Efficiency“. Das bedeutet: Abteilung für bessere Regierungs-Arbeit. Die Regierung soll einfacher, schneller und billiger arbeiten. Aber das Projekt hat mehr Schaden als Gutes gebracht. Es ist ein Beispiel dafür, wie man die Arbeit des Staates kaputt machen kann. Die Regierung wurde nicht besser, sondern an vielen Stellen sogar schlechter. Und die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Bundes sind sehr entmutigt.
Viele Leute fanden die Idee zuerst gut. Elon Musk sollte die angeblich alten Strukturen in der Regierung modernisieren. Er wollte unnötige Ausgaben des Staates stoppen. Musk hat sogar gesagt: Er will ganze Ämter stark verkleinern oder abschaffen. Er wollte schlechte Abläufe in der Regierung genau wie ein Ingenieur entfernen. Das passte zu der einfachen Geschichte, dass der Staat zu groß ist. Aber die Wahrheit über DOGE ist anders. Die Ideen dahinter waren oft zu einfach und gefährlich. Die Schäden durch das Projekt sind viel größer als die angeblichen Erfolge.
Musks Ideen von besserer Arbeit: Hat das funktioniert?
Das Grund-Problem von DOGE war schon die erste Einschätzung. Musk dachte: Alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Bundes sind faul und können nichts. Eine seiner ersten Handlungen war ein Befehl: Alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Bundes mussten jede Woche kurz per E-Mail über ihre Arbeit berichten. Wenn sie das nicht taten, wurde das als Kündigung angesehen. Diese Regel hat aber nicht zu besserer Arbeit geführt. Stattdessen haben die Leute sehr viel Arbeits-Zeit für unwichtige Berichte verloren. Für viele Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, deren Arbeit sowieso klar ist – zum Beispiel bei Fluglotsen oder Post-Zustellerinnen und Post-Zustellern – war das lächerlich. Kritikerinnen und Kritiker sagten: So wird belohnt, wer gut schreiben kann. Aber nicht, wer gut für die Steuerzahlerinnen und Steuerzahler arbeitet.
Dieses Muster von nur scheinbar besserer Arbeit gab es bei DOGE immer wieder. Statt Abläufe besser zu machen, gab es neue schwierige Regeln. Diese Regeln machten die Arbeit in den Ämtern viel schwerer. Zum Beispiel durften Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Bundes mit ihren Kreditkarten fast nichts mehr bezahlen. Das Limit war nur noch ein Dollar. Selbst für einfache Käufe wie Stifte oder für die Bezahlung von Rechnungen brauchte man schwierige Erlaubnis-Verfahren über viele Stellen. Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter vom National Park Service oder Forest Service mussten manchmal ihr eigenes Geld für wichtige Dinge bei der Arbeit ausgeben. Der National Park Service kümmert sich um National-Parks, der Forest Service um Wälder. Sie mussten zum Beispiel das Rasenmähen oder Schneeräumen selbst bezahlen. Denn neue, komplizierte Formulare und lange Wartezeiten für Genehmigungen machten schnelle Bezahlungen unmöglich.
Ähnlich absurde Situationen gab es bei der NASA, der Raumfahrt-Behörde der USA. Um einfache Schrauben zu kaufen, musste man viele E-Mails schreiben und alles genau begründen. Im Außen-Ministerium der USA gab es eine neue Regel. Partner aus anderen Ländern mussten bestätigen, dass sie keine Programme für Vielfalt, Gleichheit und Inklusion (DEI) unterstützen. Das führte zu wochenlangen Verspätungen bei normalen Dingen. Später wurde diese Regel für die Ämter im Ausland heimlich wieder abgeschafft. Bei der General Services Administration, einer Behörde für Verwaltungs-Dienste, warteten über 1.500 Anträge für Projekte monatelang auf eine Erlaubnis. Darunter waren auch schon fertige Miet-Verträge. Die Lebensmittel-Behörde FDA konnte Essen nicht mehr so schnell wie früher kontrollieren. Die FDA prüft zum Beispiel Etiketten, Farben oder gefährliche Stoffe in Lebensmitteln. Jetzt brauchte jeder einzelne Schritt – vom Kaufen der Proben bis zum Labor-Material – eine eigene Erlaubnis. Die Qualität von vielen öffentlichen Dienst-Leistungen wurde schlechter. Das merkte man bei der Bearbeitung von Anträgen für Sozial-Versicherung. Oder bei der Wartung von Türmen für die Flug-Sicherung. Selbst das Fensterputzen wurde dort zu einem sehr schwierigen Vorgang mit vielen Regeln.
Sparen egal was es kostet: Wie DOGE Sicherheit und Schutz abbaut
Das Reden über „bessere Arbeit“ war oft nur eine Ausrede. In Wirklichkeit wurde viel Geld gekürzt. Das hatte schlimme Folgen, besonders in Bereichen, die für Sicherheit und Schutz wichtig sind. DOGE dachte: Alles, was für Musk und sein Team nicht sofort nützlich aussieht, ist Verschwendung. Das ist eine sehr gefährliche Denkweise, wenn es um die wichtige Arbeit des Staates zum Schutz der Menschen geht. Diese Arbeit sieht man nicht immer, aber sie ist lebenswichtig. So wurden Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter entlassen oder es wurde Geld gekürzt bei wichtigen Behörden. Dazu gehören die Behörde für Flug-Sicherheit (FAA) und die für Fahrzeug-Sicherheit (NHTSA). Auch die Behörde für Wetter-Vorhersage und Hurrikan-Warnung (NOAA und National Weather Service) war betroffen. Genauso das Landwirtschafts-Ministerium, das gegen Tier-Seuchen wie Vogelgrippe kämpft. Und sogar die Behörde, die auf die Atomwaffen der USA aufpasst (National Nuclear Security Administration).
Das erinnert stark an frühere Fehler. Schon in seiner ersten Zeit als Präsident hatte Trump ein wichtiges Programm gestoppt. Dieses Programm sollte weltweit neue Corona-Viren finden. Es kostete 200 Millionen Dollar. Nur drei Monate später kam das Corona-Virus COVID-19 und legte die Welt lahm. Der Kampf gegen diese Krankheit kostete später ungefähr 4,6 Billionen Dollar. Das ist viel mehr, als bei dem Programm gespart wurde. DOGE hat ähnlich kurzsichtig gehandelt. Zum Beispiel hat DOGE Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler entlassen, die für Tsunami-Warn-Systeme an der Pazifik-Küste zuständig waren. Oder das Geld für die NOAA wurde so stark gekürzt, dass weniger Erkundungs-Flüge und Wetter-Ballon-Starts für Hurrikan-Vorhersagen gemacht werden konnten. Ein Hurrikan-Experte warnte: Ohne die Geräte der NOAA und ihre vielen Daten könnten Hurrikane, die man heute erkennt, morgen zu tödlichen Überraschungs-Stürmen werden. Dieser Abbau von Schutz-Systemen ist sehr gefährlich. Denn auf der Welt gibt es heute ein hohes Risiko für schlimme Ereignisse – von Krankheiten über Natur-Katastrophen bis zum Zusammenbruch von Systemen. Das sagen Fachleute.
Der Mensch nur als Kosten gesehen: Kaputtmachen von gutem Willen und Wissen im Staats-Dienst
Diese sehr harte Politik hatte schlimme Folgen für die Menschen. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Bundes wurden nicht nur als faul und unnötig beschimpft. Sie hatten auch Angst, waren unsicher und wurden ungerecht behandelt. Die Folge war: Viele kluge und erfahrene Fachkräfte verließen frustriert die Arbeit beim Staat. Sie wurden entlassen oder nahmen Geld-Angebote an, um zu gehen. Oft blieben Gruppen zurück, die zu viel Arbeit hatten und entmutigt waren. Gleichzeitig bekamen neue, unerfahrene Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter wichtige Aufgaben, für die sie nicht genug Ausbildung hatten. Das passierte zum Beispiel bei der Social Security Administration, der Behörde für Sozial-Versicherung. Dort mussten Tausende Büro-Angestellte plötzlich am Telefon arbeiten, sonst wären sie gekündigt worden. Das führte zu Chaos und längeren Wartezeiten.
Die Folgen für die Gefühle der Menschen waren sehr schlimm. Eine Frau schrieb, dass ihre Nachbarschaft in Washington „in Trümmern“ lag. Dort wohnten viele engagierte Staats-Dienerinnen und Staats-Diener, die Gutes tun wollten. Aus dem Umfeld der Trump-Regierung hieß es klar: Man wolle die Staats-Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter „traumatisch beeinflussen“, also stark seelisch verletzen. Das hat gewirkt. Welche Folgen das für lange Zeit hat, weiß man noch nicht. Aber es gibt die Sorge, dass das Vertrauen in den Staat als Arbeit-Geber für lange Zeit kaputt ist. Es könnte in Zukunft noch schwerer werden, gute und motivierte Menschen für die Arbeit beim Staat zu finden. Leidtragende sind auch schutzbedürftige Menschen. Ihre Hilfs-Programme wurden gekürzt. Zum Beispiel wurde bei AmeriCorps fast 400 Millionen Dollar gestrichen. AmeriCorps ist ein Freiwilligen-Programm. Deshalb mussten über 1.000 Organisationen im ganzen Land ihre Arbeit einstellen oder stark reduzieren. Darunter waren kostenlose Nachmittags-Programme für Kinder aus armen Familien. Für viele Kinder bedeutet das weniger Betreuung und Förderung. Und für ihre Eltern ist es eine zusätzliche Belastung.
Die falsche Vorstellung von gespartem Geld: DOGEs Zahlen-Tricks und die wahren Kosten
Ein wichtiges Versprechen von DOGE war: Es soll sehr viel Steuer-Geld gespart werden. Musk selbst sprach am Anfang davon, vielleicht zwei Billionen Dollar zu kürzen. Später sagte er eine Billion. Auf der offiziellen Internet-Seite von DOGE stand am Ende, dass rund 175 Milliarden Dollar gespart wurden. Aber auch mit dieser Zahl muss man sehr vorsichtig sein. Journalistinnen und Journalisten sowie Fachleute haben das untersucht. Sie fanden heraus: Die angeblich gesparten Summen beruhten oft auf falschen Ideen, alten Zahlen, Doppel-Zählungen oder einfach falschen Angaben. Verträge wurden als gespart gemeldet, die schon lange gekündigt waren. Oder sie wurden später wieder neu gemacht.
Noch problematischer ist eine andere Behauptung von DOGE. DOGE sagte: Durch weniger Regeln wurden Milliarden für die amerikanischen Bürgerinnen und Bürger gespart. Eine Untersuchung der Zeitung „New York Times“ hat aber gezeigt: Viele dieser angeblichen Einsparungen bedeuten in Wahrheit höhere Kosten für die Verbraucherinnen und Verbraucher. Das gilt zum Beispiel für die Abschaffung von Regeln zu Kreditkarten-Gebühren oder zu Sparsamkeit bei Haushalts-Geräten. DOGE hat bei seinen Berechnungen nicht beachtet: Sparsamere Geräte kosten beim Kauf vielleicht etwas mehr. Aber sie sparen den Verbraucherinnen und Verbrauchern über viele Jahre Hunderte von Dollar bei den Strom- und Wasser-Rechnungen. Wenn solche Regeln abgeschafft werden, hilft das vor allem den Herstellern oder Energie-Firmen. Die Familien aber müssen bezahlen. Fachleute kritisierten: Die Zahlen von DOGE sind oft falsch und unklar. Und es fehlen wichtige Überprüfungen, die eigentlich vom Gesetz vorgeschrieben sind. Die Behauptung von DOGE, alles sei „maximal transparent“ und offen, war also nur Gerede.
Mehr als nur Sparen: DOGE als Mittel im politischen Kampf gegen den Staat
Bei der Operation DOGE ging es um viel mehr als nur ums Geldsparen. Es war ein Zeichen und ein Werkzeug für einen größeren politischen Plan der Regierung von Trump. Es ging um den Kampf gegen den angeblichen „Staat im Staat“ und um die Stärkung der Macht der Regierung. Es ging um Kontrolle. Und darum, die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Staates zum Gehorchen zu bringen. Elon Musks Art zu führen passt gut zu diesem Plan. Er kommt aus der Technik-Welt. Dort werden schnelle, harte Entscheidungen oft gefeiert. Aber diese Art zu denken auf den Staat anzuwenden, war sehr schlecht. Was bei der Übernahme der Firma Twitter vielleicht noch als harter Versuch zur Besserung durchgeht, hat beim Staat viel schlimmere Folgen. Denn beim Staat geht es um Menschenleben, öffentliche Sicherheit und darum, dass die Demokratie funktioniert. Musk kannte oder beachtete wichtige Regeln und Gesetze nicht. Er hat auch nicht genug mit anderen geredet. Das führte zu erwartbaren Problemen.
Die Meinungen über DOGE waren verschieden, sogar in der Republikanischen Partei. Manche strenge Republikaner feierten DOGE. Sie sagten, es sei nötig, um die Macht der Staats-Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter zu brechen. Aber andere, gemäßigtere Republikaner machten sich Sorgen. Sie hatten Angst vor schlechten Folgen für ihre Wählerinnen und Wähler, vor dem Verlust von Arbeitsplätzen und staatlichen Dienst-Leistungen. Sie sorgten sich auch, dass DOGE bei den Wählerinnen und Wählern nicht beliebt ist. Einige Politikerinnen und Politiker beklagten die Ungerechtigkeit der Maßnahmen. Und sie kritisierten, dass das Parlament nicht gefragt wurde. Trotzdem gab es keinen großen Protest gegen DOGE. Ein Grund dafür war, dass Präsident Trump seine Partei stark kontrolliert. Die Folgen für die Zukunft der amerikanischen Regierung machen Sorgen: Die Verwaltung könnte noch politischer werden. Das Vertrauen zwischen Politikerinnen und Politikern und den Staats-Beamtinnen und -Beamten könnte verloren gehen. Und gute Fachleute könnten für immer aufhören, für den Staat zu arbeiten.
Das Experiment DOGE war also nicht nur ein gescheiterter Versuch, die Arbeit besser zu machen. Es ist typisch für eine Art zu regieren, die auf große Worte, viel Show und rücksichtsloses Vorgehen setzt. Dabei werden die schwierige Wahrheit und die Aufgaben des Staates nicht beachtet. Was Elon Musk kaputt gemacht hat, ist eine Warnung: Wer den Staat mit Gewalt verändern will, riskiert mehr zu zerstören als aufzubauen. Am Ende zerstört man das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger, dass die Regierung ihre wichtigsten Aufgaben erfüllen kann. Der Witz daran ist: Ein Projekt, das die Regierung besser machen sollte, hat sie in vielen Dingen schlechter und kaputter gemacht. Das wird wohl als wichtigste Erinnerung an DOGE bleiben.
Info aus ‚Politik Leicht Gemacht‘: Dieser Beitrag ist in Einfacher Sprache verfasst. Das bedeutet: Kürzere Sätze und einfache Wörter helfen beim Verstehen. Den ausführlichen Original-Artikel in Standard-Sprache finden Sie hier: https://letterkasten.de/operation-effizienz-illusion-elon-musks-doge-debakel-und-die-zerstoerung-des-oeffentlichen-dienstes/
