Es gibt schwere Vorwürfe gegen Präsident Donald Trump. Er soll sein Amt als Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika, kurz USA, nutzen, um sich selbst und seine Familie reich zu machen. Dabei soll er auch gegen wichtige Regeln verstoßen haben. Viele Berichte zeigen: Präsident Trump scheint sein Amt systematisch zu nutzen, um mehr Geld für sich und seine Familie zu bekommen. Dabei geht es um unklare Geschäfte mit Häusern und Grundstücken. Es geht um Geschenke von anderen Ländern, die er vielleicht nicht annehmen darf. Und es geht um gute Geschäfte mit Krypto-Währungen. Das sind digitale Währungen. Die Methoden sind verschieden, aber das Muster ist immer ähnlich. Die Grenze zwischen seiner Arbeit als Präsident und seinem privaten Geld-Verdienen ist nicht mehr klar. Das macht sogar erfahrene Beobachterinnen und Beobachter in der amerikanischen Politik unruhig. Sie sagen: Das ist schlimmer als frühere Skandale.
Schlimmer als frühere Skandale?
Auch früher gab es schon Skandale bei US-Präsidenten, auch mit Geld. Aber viele Fach-Leute sagen: So schlimm und so offen wie bei Präsident Trump war es noch nie. Er und seine Leute scheinen das Amt ganz offen zu nutzen, um reich zu werden. Frühere Skandale, wie zum Beispiel Watergate, hatten vor allem mit Macht-Missbrauch zu tun. Macht-Missbrauch bedeutet, dass jemand seine Macht für falsche Dinge nutzt. Geld war oft nicht so wichtig oder wurde heimlich gemacht. Bei Präsident Trump scheint es aber vor allem um Geld zu gehen. Es geht nicht nur um Millionen, sondern vielleicht um Milliarden Dollar. Dieses Geld fließt vielleicht direkt oder indirekt an die Familie Trump und ihre Firmen. Ein Beobachter sagt: Die Art, wie er sich bedient, ist schlimmer als alles, was man bisher gesehen hat.
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Wie Präsident Trump Geld verdienen soll
Die Arten, wie Präsident Trump Geld verdienen soll, sind verschieden und oft schlau gemacht. Schon als er das erste Mal Präsident war, wurde viel Geld verdient, wenn er seine eigenen Hotels oder Golf-Plätze besuchte. Die Kosten dafür mussten die Steuer-Zahlerinnen und Steuer-Zahler bezahlen. Auch Geld von anderen Ländern floss in Trumps Firmen. Aber das ist vielleicht wenig im Vergleich zu dem, was er jetzt oder später plant.
Wichtig sind Geschäfte mit Häusern und Grundstücken. Oft sind dabei Staats-Firmen aus Ländern im Nahen Osten beteiligt. Zum Beispiel soll eine Staats-Firma aus den Vereinigten Arabischen Emiraten sehr viel Geld in eine Krypto-Börse investiert haben. Eine Krypto-Börse ist ein Marktplatz für Krypto-Währungen. Dabei wurde eine Art Krypto-Währung der Trump-Familie benutzt. Auch das Land Katar soll viel Geld in ein Bau-Projekt der Trump-Familie gesteckt haben. Katar soll Präsident Trump auch ein sehr teures Flugzeug für seine privaten Reisen angeboten haben. Solche Geschenke sind nicht nur moralisch ein Problem. Auch Fach-Leute für das amerikanische Grund-Gesetz, also die Verfassung, werden aufmerksam.
Ein neues und sehr gewinnbringendes Feld scheinen Krypto-Währungen zu sein. Früher fand Präsident Trump Krypto-Währungen nicht gut. Aber jetzt hat er sie vielleicht als guten Weg entdeckt, um mit seinem Präsidenten-Amt Geld zu verdienen. Manche schätzen, dass seine Krypto-Währungen Milliarden wert sind. Er hat eigene Spaß-Krypto-Währungen herausgebracht, zum Beispiel „$Trump“. Wenn man diese sogenannten Coins besitzt, bekommt man vielleicht besondere Treffen mit dem Präsidenten, zum Beispiel Einladungen zu teuren Abend-Essen. Das hat den Wert dieser Coins stark steigen lassen. Damit kann man Geld verdienen, wenn man die Coins verkauft oder wenn andere damit handeln. Ein Krypto-Fach-Mann sagt: Die Leute kaufen die Coins nicht nur so. Sie hoffen, dadurch später Zugang zu Präsident Trump zu bekommen. Das macht die Coins wertvoller. Unbekannte Firmen aus China und amerikanische Firmen, die Probleme mit Trumps Zoll-Politik haben, kaufen plötzlich für Millionen diese Spaß-Krypto-Währungen. Sie hoffen wohl, dadurch mit Präsident Trump reden zu können und Einfluss zu nehmen.
Verstößt das gegen das Grund-Gesetz?
Wegen dieser Dinge wird über eine wichtige Regel im amerikanischen Grund-Gesetz gesprochen: die „Emoluments Clause“. Das ist eine Art Geschenke-Klausel. Diese Regel verbietet es Politikerinnen und Politikern, ohne Erlaubnis vom Parlament (dem Kongress) Geschenke oder Geld von ausländischen Staaten anzunehmen. Die Leute, die das Grund-Gesetz geschrieben haben, wollten damit verhindern, dass ausländische Staaten die US-Politikerinnen und Politiker bestechen. Das teure Flugzeug aus Katar oder das viele Geld aus Abu Dhabi für Krypto-Firmen der Trump-Familie könnten gegen diese Regel verstoßen. Das sagen Rechts-Fach-Leute und Ethik-Fach-Leute. Ethik ist die Lehre vom richtigen Handeln. Ein US-Gericht hat gesagt: „Emolument“ bedeutet jeder Gewinn oder Vorteil, auch aus normalen Geschäften. Frühere Klagen gegen Präsident Trump wegen dieser Regel (wegen seiner Hotel-Geschäfte) wurden vom Obersten Gerichts-Hof aber abgewiesen. Der Oberste Gerichts-Hof ist das höchste Gericht in den USA.
Manche Geschäfte werfen auch die Frage auf, ob es Bestechung war. Zum Beispiel hat der chinesische Krypto-Unternehmer Justin Sun sehr viel Geld in eine Firma der Trump-Familie investiert. Das war kurz bevor Präsident Trump sein Amt anfing. Gleichzeitig hatte Herr Sun Probleme mit der US-Börsen-Aufsicht SEC wegen Betrugs-Vorwürfen. Die SEC ist eine wichtige Behörde, die den Handel mit Aktien und ähnlichen Dingen überwacht. Die SEC hat das Verfahren gegen Herrn Sun später eingestellt. Manche denken, das war ein Geschäft, damit Herr Sun Einfluss nehmen konnte. Kritikerinnen und Kritiker sagen: Das zeigt, wie man sich die Freundschaft des Präsidenten kaufen kann.
Wie Präsident Trump sich verteidigt
Präsident Trump verteidigt sich gegen diese schweren Vorwürfe auf eine einfache Art: Er sagt, das ganze politische System in den USA ist sowieso korrupt. Er tut so, als ob alle Politikerinnen und Politiker so handeln. Damit will er seine eigenen Fehler kleiner erscheinen lassen. Er beschuldigt seine politischen Gegner und die Institutionen, alle korrupt zu sein. Er erzählt schlimme Geschichten über sie. Damit lenkt er von sich ab. Und er stellt sich selbst so dar, als ob er der Einzige ist, der die Wahrheit sagt.
Diese Art der Verteidigung wirkt bei einigen seiner Anhängerinnen und Anhänger. Sie sehen seine Frechheit als Stärke. Sie glauben, er kämpft gegen ein angeblich manipuliertes System. Aber diese Redeweise hat schlimme Folgen. Sie zerstört das Vertrauen der Menschen in die Demokratie und ihre Einrichtungen. Und man kann nicht mehr vernünftig über die Vorwürfe gegen Präsident Trump reden. Wenn alle als korrupt gelten, dann wirken bestimmte Vorwürfe nicht mehr so schlimm. Das ist ein Spiel mit negativen Erwartungen. Dadurch wird immer mehr Schlechtes normal. Fach-Leute sagen: Präsident Trump hat seine Schamlosigkeit zu einer Art Stärke gemacht. Seine Skandale passieren ganz offen.
Was macht der Kongress?
Was sind die Folgen? Dafür muss man auf das Parlament der USA, den Kongress, und andere Kontroll-Stellen schauen. Das Grund-Gesetz sagt: Der Kongress muss aufpassen, dass die Geschenke-Klausel eingehalten wird. Wenn nötig, kann der Kongress sogar ein Amts-Enthebungs-Verfahren gegen den Präsidenten starten. Ein Amts-Enthebungs-Verfahren kann dazu führen, dass ein Präsident sein Amt verliert.
Aber in Wirklichkeit ist es oft anders. Besonders die Republikanische Partei, die Partei von Präsident Trump, hat oft gezögert, seine Geld-Geschäfte genau zu untersuchen. Die Demokraten, die andere große Partei, kritisieren das und fordern Untersuchungen. Aber viele Republikanerinnen und Republikaner schauen weg oder verteidigen den Präsidenten. Ein wichtiger Ausschuss im Parlament, der von Republikanern unter James Comer geleitet wurde, hat eine Untersuchung zu Trumps Finanzen einfach beendet. Stattdessen hat dieser Ausschuss versucht, politische Gegner wie Joe Biden zu beschuldigen. Aber er fand kaum Beweise. Das lässt vermuten: Solche Kontroll-Ausschüsse werden für Partei-Politik benutzt. Sie machen ihre eigentliche Arbeit nicht mehr unabhängig. Weil der Kongress nicht stark gegen diese Interessen-Konflikte vorgeht, konnten diese Dinge so ungehindert passieren. Interessen-Konflikte entstehen, wenn private Interessen die Amts-Führung beeinflussen.
Langfristige Schäden für die Demokratie
Die Folgen dieser Entwicklung für die Zukunft sind schlimm und vielfältig. Fach-Leute haben Angst: Die Regeln für richtiges Verhalten im Präsidenten-Amt könnten für lange Zeit kaputt gehen. Wenn der Präsident sein Amt ungestraft nutzen kann, um reich zu werden, ist das ein sehr schlechtes Zeichen für zukünftige Politikerinnen und Politiker und die politische Kultur. Die USA haben sich lange als Kämpfer gegen Korruption in der Welt gesehen. Durch das Verhalten ihres Präsidenten könnten sie ihren guten Ruf verlieren.
Wichtige Gesetze und Arbeits-Gruppen gegen Korruption wurden unter Präsident Trump geschwächt oder aufgelöst. Das war vielleicht Absicht, um Kontrollen abzubauen. Das könnte die USA anfälliger für Korruption machen. Und es schadet auch dem weltweiten Kampf gegen Korruption.
Am Ende steht das Vertrauen der Menschen in die Demokratie auf dem Spiel. Wenn die Leute denken: Gesetze und Regeln gelten nicht für die Mächtigsten, und das Präsidenten-Amt ist nur zum Geld-Verdienen da – dann glauben sie nicht mehr an das politische System. Wenn Dinge normal werden, die früher undenkbar waren, dann fühlen sich die Leute vielleicht sicher, dass sie für schlechtes Verhalten nicht bestraft werden. Die Schreiber der Berichte warnen: Was unter Präsident Trump passiert, ist nicht nur ein paar Skandale. Es ist ein Angriff auf die Grundlagen der amerikanischen Demokratie. Es wird schwer sein, diese Regeln wieder wichtig zu machen. Und sicherzustellen, dass der Präsident den Menschen dient – und nicht sich selbst.
Info aus ‚Politik Leicht Gemacht‘: Dieser Beitrag ist in Einfacher Sprache verfasst. Das bedeutet: Kürzere Sätze und einfache Wörter helfen beim Verstehen. Den ausführlichen Original-Artikel in Standard-Sprache finden Sie hier: https://letterkasten.de/goldene-wasserhaehne-im-weissen-haus-wie-donald-trump-die-praesidentschaft-zur-privaten-geldmaschine-umfunktioniert/
