Was ist bei dem Treffen der NATO passiert?
Die NATO ist ein wichtiges Militär-Bündnis. Die Mitglieder versprechen, sich gegenseitig zu verteidigen. Kürzlich gab es ein großes Treffen der NATO-Länder in der Stadt Den Haag. Bei diesem Treffen sollte die NATO eigentlich ihre Stärke zeigen. Stattdessen hat das Treffen vor allem die große Angst der europäischen Länder gezeigt. Die europäischen Partner haben Angst vor dem amerikanischen Präsidenten Donald Trump. Sie fürchten, dass die USA unter seiner Führung das Bündnis verlassen könnten.
Um das zu verhindern, haben die europäischen Länder einem sehr teuren Deal zugestimmt. Sie haben versprochen, viel mehr Geld für ihre Armeen auszugeben, um Präsident Trump zufriedenzustellen. Damit haben sie sich Zeit gekauft. Aber der Preis dafür ist sehr hoch. Die NATO war früher eine Gemeinschaft, die auf gemeinsamen Werten wie Demokratie und Freiheit aufgebaut war. Jetzt ist sie eher ein Zweck-Bündnis geworden. Dieses Bündnis hält nur, solange die europäischen Partner die Forderungen von Präsident Trump erfüllen. Es ist ein Geschäft, das auf Misstrauen und Druck beruht.
Das neue Fünf-Prozent-Ziel: Was bedeutet das?
Auf den ersten Blick sieht das Ergebnis des Treffens wie ein großer Erfolg aus. Auf den Druck von Präsident Trump hin haben die NATO-Länder ein neues Ziel für ihre Militär-Ausgaben beschlossen. Sie wollen in Zukunft fünf Prozent ihrer gesamten Wirtschafts-Leistung für Verteidigung ausgeben. Das ist mehr als doppelt so viel wie das alte Ziel.
Aber wenn man genauer hinschaut, sieht man, dass bei diesem Ziel getrickst wird. Der Plan teilt die fünf Prozent geschickt auf. Nur 3,5 Prozent sollen wirklich für klassische militärische Dinge ausgegeben werden. Das sind zum Beispiel Panzer, Flugzeuge und die Bezahlung von Soldatinnen und Soldaten. Die restlichen 1,5 Prozent sind eine Art „Trump-Prämie“. In diesen Teil können die Länder auch andere Ausgaben hineinrechnen, die nur im weiteren Sinne mit Sicherheit zu tun haben. Das können zum Beispiel Investitionen in sichere Straßen, in Computer-Sicherheit oder in den Zivil-Schutz sein. So wird es für die Länder einfacher, das hohe Ziel auf dem Papier zu erreichen. Deutschland macht das schon länger so, um die alten Ziele zu erfüllen.
Dieser Trick zeigt aber auch, wie uneinig das Bündnis ist. Das Land Spanien hat sich zum Beispiel lange gegen das Fünf-Prozent-Ziel gewehrt. Die Regierung sagte, dass sie sonst kein Geld mehr für soziale Ausgaben wie Renten oder Gesundheits-Versorgung habe. Erst durch eine komplizierte Formulierung im Abschluss-Text konnte ein offener Streit verhindert werden. Das Ziel wirkt deshalb weniger wie ein echter Plan zur Stärkung der Verteidigung. Es wirkt eher wie ein teures politisches Geschenk an Präsident Trump. Ob das Militär dadurch wirklich stärker wird, ist fraglich.
Wie hat die NATO mit Präsident Trump verhandelt?
Das ganze Treffen war so geplant, dass Präsident Trump zufrieden ist und keinen Wutanfall bekommt. Es gab nur eine einzige, sehr kurze Arbeits-Sitzung. Die Abschluss-Erklärung passte auf eine einzige Seite. Es gab mehr festliche Abendessen als ernste Diskussionen über wichtige Themen. Viele Diplomatinnen und Diplomaten sagten offen, dass es ein „Donald-Trump-Gipfel“ war.
Die Folge davon ist, dass wichtige strategische Debatten vermieden wurden. Zum Beispiel wurde nicht über eine neue, gemeinsame Strategie gegen die Bedrohung durch Russland gesprochen. Das wollte Washington nicht, um die Versuche von Trump, mit Russland zu verhandeln, nicht zu stören. Auch das wichtige Thema Ukraine wurde bewusst kleingehalten, weil Präsident Trump sich darüber ärgert. Wenn die Angst vor dem mächtigsten Partner wichtige Diskussionen verhindert, schadet das der NATO sehr. Das Bündnis verliert seine Funktion als Ort für strategischen Austausch. Es wird zu einem Echo-Raum, der nur noch die Wünsche von Präsident Trump wiederholt.
Kann sich Europa noch auf die USA verlassen?
Die Beziehung zwischen Europa und den USA hat sich fundamental verändert. Früher waren sie Partner, die auf gemeinsamen Werten beruhten. Heute ist die Beziehung eher wie ein Geschäft. Ein Kommentator beschrieb es so: Die USA sind der Erpresser und die Europäer sind die Erpressten. Die Europäer müssen die Forderungen erfüllen, weil sie sich im Moment nicht alleine verteidigen können.
Das größte Problem ist der Zweifel an der Sicherheits-Garantie der USA. Das Herzstück der NATO ist der Artikel 5 des NATO-Vertrags. Dieser Artikel besagt: Wenn ein NATO-Land angegriffen wird, müssen ihm alle anderen Mitglieder militärisch helfen. In der Abschluss-Erklärung steht zwar, dass diese Pflicht „eisenhart“ ist. Aber Präsident Trump selbst hat Zweifel daran gesät. Er hat kurz vor dem Gipfel gesagt, seine Unterstützung „hänge von der Definition ab“. Das hat bei den europäischen Partnern große Sorgen ausgelöst. Sie befürchten, dass die Sicherheit von Europa für Trump kein fester Wert mehr ist, sondern eine Verhandlungs-Sache. Es ist, als würden die Europäer für eine sehr teure Versicherung bezahlen, aber der Versicherer kann die Police jederzeit kündigen.
Was bedeutet das für die Ukraine?
Niemand hat diese neue, kalte Logik der NATO so stark gespürt wie die Ukraine. Nach dem russischen Angriff im Jahr 2022 war die Ukraine bei den Gipfeln immer der Ehrengast. In Den Haag war das anders. Die Ukraine wurde zu einem Randthema gemacht, um Präsident Trump nicht zu provozieren. Der ukrainische Präsident Selenskyj hatte nur eine Nebenrolle. Es gab keine wichtigen Treffen und keine neuen, großen Versprechen für weitere Hilfe von den USA.
Das ist eine sehr schlechte Nachricht für die Ukraine. Sie kann sich nicht mehr sicher sein, wie lange der wichtigste Partner, die USA, sie noch unterstützen wird. Für Russland ist das dagegen ein gutes Zeichen. Es zeigt Moskau, dass sich das Warten lohnen könnte und die Unterstützung für die Ukraine schwächer wird. Zwar helfen die europäischen Länder und Kanada weiter mit viel Geld und Waffen. Aber sie können die riesige militärische Macht der USA nicht ersetzen.
Kann sich Europa alleine verteidigen?
Weil die USA so unzuverlässig geworden sind, wird in Europa viel über einen „Plan B“ geredet. Das bedeutet, dass Europa die Fähigkeit haben muss, sich im Notfall alleine zu verteidigen. Aber die Realität sieht ernüchternd aus. Trotz der höheren Ausgaben haben die wichtigsten europäischen Militär-Mächte große eigene Probleme.
Deutschland kommt bei der Modernisierung seiner Armee, der Bundeswehr, nur langsam voran. Das Geld dafür kommt oft aus Schulden statt aus dem normalen Haushalt. Frankreich hat selbst große Geldprobleme, was die Aufrüstung schwierig macht. Und Großbritannien hat oft Probleme, seine Versprechen zu halten. Auch Polen, das sehr viel Geld für Verteidigung ausgibt, hat gerade eine schwere politische Krise im Inneren. Dieses Bild zeigt: Mehr Geld allein schafft noch keine starke europäische Armee. Ohne eine viel bessere politische Zusammenarbeit und eine gemeinsame Strategie bleibt Europa schwach.
Die Wahrheit ist, dass Europa ohne die USA bei wichtigen militärischen Fähigkeiten massive Lücken hat. Dazu gehören zum Beispiel die Aufklärung durch Satelliten, der Transport von Truppen und Material über weite Strecken mit großen Flugzeugen oder die Betankung von Kampf-Jets in der Luft. Diese Lücken zu schließen, würde viele Jahre dauern und hunderte Milliarden Euro kosten. Das ist der wahre Grund, warum Europa im Moment keine andere Wahl hat, als den teuren Deal mit Trump zu machen.
Ein brüchiger Frieden in einer unsicheren Zeit
Das Treffen in Den Haag hat keinen echten und sicheren Frieden geschaffen. Die europäischen Länder haben sich einen teuren Waffen-Stillstand innerhalb des Bündnisses erkauft. Sie haben einen sehr hohen Preis bezahlt, nicht für eine garantierte Sicherheit, sondern nur für die Hoffnung, den kompletten Zusammenbruch der Partnerschaft mit den USA noch eine Weile zu verhindern. Das Fünf-Prozent-Versprechen ist keine kluge Strategie, sondern eher eine Schutz-Gebühr, die in eine sehr unsichere Zukunft eingezahlt wird. Die große Herausforderung für Europa beginnt erst jetzt. Es muss die Zeit und das Geld nutzen, um wirklich unabhängiger und stärker zu werden. Gelingt das nicht, könnte die Zukunft sehr düster aussehen. Die Zeit, die sich Europa gekauft hat, ist teuer und sie läuft ab.
Info aus ‚Politik Leicht Gemacht‘: Dieser Beitrag ist in Einfacher Sprache verfasst. Das bedeutet: Kürzere Sätze und einfache Wörter helfen beim Verstehen. Den ausführlichen Original-Artikel in Standard-Sprache finden Sie hier: https://letterkasten.de/die-gekaufte-zeit-europas-teurer-pakt-mit-dem-unberechenbaren/
