Vor 50 Jahren gab es in den USA einen großen politischen Skandal. Er hieß Watergate. Der damalige Präsident Richard Nixon musste deswegen zurücktreten. Lange Zeit war Watergate das schlimmste Beispiel für Macht-Missbrauch durch einen Präsidenten.
Dieser Text vergleicht den Watergate-Skandal mit der Politik von Präsident Donald Trump. Das Ergebnis der Analyse ist: Was heute passiert, ist anders und für die Demokratie in den USA noch gefährlicher als damals.
Eine neue Art von Angst in Washington
Bei dem Watergate-Skandal hatten die Leute in der Regierung Angst, weil sie Verbrechen begangen haben und diese vertuschen wollten. Es war eine geheime Angst.
Heute ist die Angst anders. Sie ist offen und betrifft viel mehr Menschen. Präsident Trump droht seinen Gegnern öffentlich mit Rache. Deshalb fühlen sich viele Menschen in Washington nicht mehr sicher, nicht einmal Leute aus seiner eigenen Partei. Sie haben Angst, bestraft zu werden, wenn sie das Falsche sagen oder tun. Diese allgemeine Furcht lähmt die politische Zusammenarbeit.
USA Politik Leicht Gemacht: Politik in den USA – einfach erklärt.
Die Schutz-Gesetze nach Watergate werden zerstört
Nach dem Watergate-Skandal haben die Politiker in den USA viele neue Gesetze gemacht. Demokraten und Republikaner haben damals zusammengearbeitet. Diese Gesetze sollten verhindern, dass ein zukünftiger Präsident noch einmal so viel Macht missbrauchen kann. Sie waren ein Schutz-Wall für die Demokratie.
Präsident Trump und seine Regierung reißen diesen Schutz-Wall gezielt ein. Sie schaffen die Regeln und Gesetze von damals systematisch ab. Zum Beispiel entlässt die Regierung viele unabhängige Kontrolleure, die Korruption aufdecken sollen. Auch Gesetze zur Transparenz, wie die Pflicht zur Veröffentlichung der Steuer-Erklärung, werden ignoriert.
Offener Macht-Missbrauch statt geheimer Verbrechen
Bei Watergate war das Motto: Nicht das Verbrechen ist das Schlimmste, sondern die Vertuschung. Nixons Leute haben heimlich Verbrechen begangen und wollten nicht erwischt werden.
Trump macht es anders. Er missbraucht seine Macht ganz offen und macht daraus ein politisches Programm. Er hat im Wahlkampf versprochen, sich an seinen Feinden zu rächen, und tut das jetzt auch. Er prahlt damit in den Medien und im Internet.
Die Frage bei Nixon war: „Was hat der Präsident gewusst und wann hat er es gewusst?“. Die Frage ist heute: „Warum haben seine Taten, die alle sehen können, so wenige Konsequenzen?“.
Die Regierung wird zur Waffe gegen Kritiker
Trump benutzt die gesamte Regierung wie eine persönliche Waffe gegen seine Gegner. Es gibt ein klares Muster:
- Er droht der berühmten Harvard Universität, weil sie ihm nicht gefällt.
- Er übt Druck auf Medien-Firmen aus, damit sie gut über ihn berichten.
- Er droht großen Firmen, ihnen wichtige Regierungs-Aufträge wegzunehmen, wenn ihre Chefs ihn kritisieren.
So wird die Macht des Staates nicht mehr für das Wohl des Landes eingesetzt, sondern für die persönlichen Interessen und Rache-Feldzüge des Präsidenten.
Die Helfer von damals sind heute schwächer
Beim Watergate-Skandal haben die Medien eine wichtige Rolle bei der Aufklärung gespielt. Sie waren stark und mutig. Heute sind die Medien schwächer. Sie werden von der Regierung angegriffen. Aber sie haben auch selbst an Vertrauen bei den Menschen verloren.
Auch die Politik ist heute anders. Damals haben beide Parteien im Kongress zusammengearbeitet, um den Präsidenten zu kontrollieren. Heute ist die Politik so gespalten, dass das fast unmöglich ist. Der Kongress kann den Präsidenten nicht mehr wirksam kontrollieren.
Der entscheidende Unterschied
Der größte Unterschied zwischen damals und heute ist: Nixon hat im Geheimen gehandelt und die Regeln gebrochen. Trump greift die Regeln selbst offen an und will sie für alle sichtbar zerstören.
Das passiert alles in der Öffentlichkeit. Und weil viele Menschen das anscheinend gut finden oder akzeptieren, ist die Gefahr für die amerikanische Demokratie heute vielleicht so groß wie nie zuvor.
Info aus ‚Politik Leicht Gemacht‘: Dieser Beitrag ist in Einfacher Sprache verfasst. Das bedeutet: Kürzere Sätze und einfache Wörter helfen beim Verstehen. Den ausführlichen Original-Artikel in Standard-Sprache finden Sie hier: https://letterkasten.de/watergate-2-0-die-demontage-der-amerikanischen-demokratie-ist-weit-mehr-als-ein-skandal/
