Die Regierung von Präsident Donald Trump hat neue, strenge Regeln für die Einreise in die USA gemacht. Menschen aus 12 Ländern dürfen gar nicht mehr in die USA reisen. Für Menschen aus 7 weiteren Ländern ist die Einreise sehr schwierig.
Auch die berühmte Harvard Universität ist betroffen. Ausländische Studentinnen und Studenten sollen dort nicht mehr so leicht studieren dürfen. Die Regierung sagt: Das ist wichtig für die nationale Sicherheit. Kritikerinnen und Kritiker sagen: Das ist nur politisches Theater und unfair.
Die Gründe der Regierung und die Kritik daran
Die Liste der betroffenen Länder ist lang. Auf ihr stehen viele Länder aus Afrika und dem Nahen Osten, zum Beispiel Afghanistan, Iran, Libyen und Somalia. Die Regierung sagt: Diese Länder prüfen ihre Bürgerinnen und Bürger nicht gut genug. Oder es gibt dort keine richtigen Behörden, die Pässe ausstellen. Die Regierung wirft dem Iran außerdem vor, den Terrorismus zu unterstützen.
Kritiker sagen: Diese Gründe sind nur Ausreden. Sie glauben, die Regierung hat die Länder aus politischen Gründen oder wegen Vorurteilen ausgewählt. Ein Beispiel zeigt dieses Problem: Vor kurzem gab es einen Angriff in der Stadt Boulder. Der Täter kam aus Ägypten. Aber Ägypten steht nicht auf der Verbots-Liste. Das finden die Kritiker unlogisch und unfair.
Ein schlimmer Angriff als politische Ausrede?
Präsident Trump sagt: Der Angriff in Boulder zeigt, wie gefährlich die Lage ist. Deshalb brauchen wir die neuen, strengen Regeln. Wir wollen solche Menschen nicht in unserem Land haben.
Kritiker glauben das nicht. Sie sagen, die Regierung hat die neuen Regeln schon lange geplant. Sie hat nur auf einen passenden Moment gewartet, um die Regeln zu verkünden. Sie benutzen die schlimme Tat in Boulder als eine Ausrede für ihre harte Politik.
Ein altes Verbot in neuem Gewand
Schon früher hatte Trump ein ähnliches Einreise-Verbot. Das wurde oft „Muslim Ban“ genannt, weil es vor allem muslimische Länder betraf. Viele Menschen haben damals protestiert und Gerichte haben das Verbot zuerst gestoppt. Später hat das oberste Gericht eine geänderte Form des Verbots aber erlaubt. Der nächste Präsident, Joe Biden, hat dieses Verbot sofort wieder aufgehoben.
Das neue Verbot ist dem alten sehr ähnlich. Aber die Regierung hat diesmal vielleicht besser aufgepasst. Fach-Leute für Recht sagen: Die Regierung hat die Gründe für jedes Land besser aufgeschrieben. Deshalb könnte es dieses Mal schwieriger sein, das neue Verbot vor Gericht zu stoppen. Trotzdem werden viele Organisationen wieder klagen.
Ein besonderer Angriff auf die Harvard Universität
Die Regierung hat auch eine extra Regel nur für die Harvard Universität gemacht. Ausländische Studentinnen und Studenten sollen dort kein Visum mehr bekommen. Die Regierung wirft Harvard vor, eine „antiamerikanische“ und „antisemitische“ Universität zu sein.
Harvard sagt: Das stimmt nicht. Die Universität wird von der Regierung bestraft, weil sie ihre Meinung sagt und unabhängig ist. Experten glauben, dass Präsident Trump einen persönlichen Streit mit Harvard hat. Es geht ihm nicht wirklich um die Sicherheit des Landes.
Was sind die Folgen dieser Politik?
Die Folgen für die Menschen aus den betroffenen Ländern sind groß. Familien werden getrennt. Junge Menschen können nicht mehr in den USA studieren. Die Politik von Trump folgt einem bekannten Muster: Die Regierung spricht von einer großen Gefahr und sucht sich dann bestimmte Gruppen als Schuldige aus. Ob diese Politik die USA wirklich sicherer macht, ist unklar. Sie sorgt aber für viel Streit und schadet dem Ansehen der USA in der Welt.
Info aus ‚Politik Leicht Gemacht‘: Dieser Beitrag ist in Einfacher Sprache verfasst. Das bedeutet: Kürzere Sätze und einfache Wörter helfen beim Verstehen. Den ausführlichen Original-Artikel in Standard-Sprache finden Sie hier: https://letterkasten.de/trumps-neue-mauern-einreiseverbote-als-politisches-deja-vu-analyse-einer-umstrittenen-strategie/
