In den Vereinigten Staaten von Amerika gibt es eine große Veränderung in der Regierung. Präsident Trump und sein bekannter Helfer für Wirtschafts-Fragen, Elon Musk, führen diese Veränderung an. Im Mittelpunkt steht eine neue Abteilung. Sie heißt „Department of Government Efficiency“, kurz DOGE. Das bedeutet so viel wie „Abteilung für Regierungs-Effizienz“. Elon Musk leitet diesen Plan. DOGE will die Regierung und ihre Verwaltung ganz neu machen, umständliche Regeln (Bürokratie) abbauen und viele Milliarden an Steuer-Geldern sparen. Offiziell sagt man, alles soll moderner und besser werden und schneller gehen. Aber viele Berichte und Untersuchungen zeigen ein anderes Bild: Wichtige Teile des Staates werden absichtlich geschwächt. Es werden sehr viele Leute entlassen, es gibt weniger Geld für Aufgaben, und die Bürgerinnen und Bürger sowie die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter vom Staat sind immer unsicherer. Diese Spar-Maßnahmen haben viele schlechte Folgen. Das wirft wichtige Fragen auf: Was will man mit diesem Plan wirklich erreichen? Und was sind die Folgen für die Zukunft, dafür, ob der amerikanische Staat noch gut arbeiten kann und für die Bürgerinnen und Bürger da ist?
Wie DOGE spart: Harte Schnitte überall
DOGE benutzt verschiedene Methoden, um die Ziele zu erreichen, die öffentlich gesagt werden. Diese Methoden sind oft sehr stark. Ein wichtiges Mittel sind sehr starke Spar-Maßnahmen in allen Abteilungen der Regierung. Zum Beispiel wurde berichtet: Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter dürfen mit ihren Kredit-Karten nur noch einen Dollar ausgeben. Das macht es in vielen Ämtern fast unmöglich, selbst einfache Dinge für die Arbeit zu kaufen, wie Papier, Stifte oder Drucker-Patronen. Wenn Ämter Geld ausgeben oder Verträge machen wollen, ist das jetzt viel schwerer und dauert länger. Oft müssen wichtige Chefs, die von der Politik eingesetzt wurden, sogar selbst unterschreiben. Das führt dazu, dass vieles sehr viel länger dauert oder Projekte gar nicht weitergehen.
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Außerdem beendet DOGE viele Verträge und stellt keine neuen Leute mehr ein. Ein Beispiel ist die NEH (National Endowment for the Humanities), eine Behörde für Kultur und Bildung. Dort wurden über 80 Prozent der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter entlassen und das Geld wurde gestrichen. Der Plan von DOGE ist es auch, Programme zu beenden, die sie für unfair (diskriminierend) halten. Das sind zum Beispiel Programme für Vielfalt, Gleich-Berechtigung und Einbeziehung (kurz: DEI-Programme). Die Meinungen zu diesen Maßnahmen sind sehr verschieden. Das Weiße Haus und Elon Musk selbst sagen: So viel Geld wurde noch nie gespart, und es war nötig, unnötige Teile der Regierung wegzuschneiden. Kritiker sehen darin aber einen geplanten Versuch, dafür zu sorgen, dass der Staat nicht mehr richtig arbeiten kann. Selbst bei den Spar-Erfolgen, die DOGE stolz an einer „Wand der Quittungen“ zeigt, gibt es Kritik. Medien berichten: Viele Verträge, die angeblich beendet waren, liefen später doch weiter. Oder die Spar-Zahlen sind zu hoch, weil Fehler gemacht wurden oder man nur geschätzt hat.
Die Folgen: Große Probleme bei Umwelt, Wetter und Sozialem
Die Eingriffe von DOGE haben schlimme Folgen, die man in wichtigen Teilen der Regierung stark merkt. Die Umwelt-Behörde EPA musste die Forschung in elf Laboren stoppen, weil nichts Neues mehr gekauft werden darf. Bei der NOAA, einer Behörde für Wetter und Meere, wird die wichtige Arbeit an Wetter-Vorhersagen viel langsamer. Und der Nationale Wetter-Dienst (NWS) hat so wenig Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, dass manche Wetter-Büros nachts keine Fach-Leute mehr im Dienst haben – und das kurz bevor die Zeit der starken Stürme (Hurrikansaison) beginnt. Das hat schon dazu geführt, dass normale Starts von Wetter-Ballons für das Sammeln von Daten gestoppt werden mussten.
Auch bei den Sozial-Programmen sind die Probleme sehr schlimm. Die Renten-Behörde SSA (Social Security Administration), die für Renten und Geld für Menschen mit Behinderung zuständig ist, erlebt eine Katastrophe. Pläne von DOGE gegen Betrug haben nicht geholfen. Stattdessen werden Anträge viel später bearbeitet. Gleichzeitig sorgen Entlassungen, Computer-Systeme am Telefon, die viele Fehler machen, und zu wenig Büro-Material für immer mehr unerledigte Arbeit. Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter und Leute, die Geld von der SSA bekommen, sind wütend und frustriert. Auch Einrichtungen für Kultur wie die NEH und andere Institute für Museen und Bibliotheken sind von starken Kürzungen betroffen. Das behindert ihre Arbeit sehr. Kein Geld wird mehr ausgegeben, und das zu einer Zeit, in der viele dieser Einrichtungen Programme für den Sommer und für das große Fest zum 250. Jahrestag der Unabhängigkeits-Erklärung der USA vorbereiten.
Elon Musk: Retter oder Zerstörer?
Die Rolle von Elon Musk als Anführer dieses Spar-Plans wird stark diskutiert. Er selbst stellt sich dar als jemand, der Dinge anders und gut macht. Er sagt, er hat eine „Tech-Support-Mentalität“, so als ob er bei Computer-Problemen hilft. Er will alte, feste Regeln ändern und die Regierung besser machen. Er redet oft so, dass es andere ärgert. Zum Beispiel nennt er das Renten-System ein „Ponzi-Schema“. Ein Ponzi-Schema ist ein Betrugs-System. Oder er sagt, es gibt viel Betrug in Ämtern, den man bekämpfen muss. Solche Aussagen haben bewiesen, dass Leute unsicher wurden. Zum Beispiel haben alte Leute früher ihre Renten-Anträge gestellt, weil sie Angst hatten, weniger Geld zu bekommen.
Kritiker werfen Musk und seinem Team vor, sie würden wie mit einer „Hand-Granate“ vorgehen, anstatt genau und vorsichtig zu arbeiten. Sie würden mehr Schaden machen, als sie nützen. Man glaubt nicht, dass seine Pläne wirklich helfen. Die Probleme bei den Zahlen, die zeigen sollen, was gespart wurde, und die Tatsache, dass viele seiner Pläne – wie bei der SSA – nicht klappen oder gestoppt werden müssen, verstärken diese Zweifel. Außerdem arbeitet DOGE oft heimlich. Selbst einfache Informationen über die Leute im Team oder wie genau sie arbeiten, werden von der Regierung geheim gehalten. Deshalb haben Gruppen, die aufpassen, dass alles richtig läuft (Watchdog-Organisationen), geklagt. Sie wollen, dass alles offen gezeigt wird. Und sie fragen, ob DOGE das alles überhaupt darf, was es tut. Manche sehen DOGE nicht als Effizienz-Team. Sie sehen es eher als eine geheime Arbeits-Gruppe, die man nicht durchschaut und die vor allem dafür sorgen will, dass die Regierung nicht mehr richtig arbeiten kann.
Klagen und Streit: Widerstand gegen DOGE
Die starken Veränderungen in den Ämtern durch die Trump-Regierung und DOGE haben viele Klagen und politischen Streit ausgelöst. Mehrere Gruppen für Kultur und Wissenschaft und ein staatlicher Rat haben Klage gegen DOGE und die NEH eingereicht. Sie sagen: Die Kürzungen beim Geld sind nicht erlaubt, weil DOGE und NEH zu viel Macht haben. Geld, das das Parlament (der Kongress) schon erlaubt hat, wurde falsch gestoppt. Sie sehen eine „drohende Gefahr für die wichtige Hilfe für Kultur und Wissenschaft in unserer Nation“. Auch Gewerkschaften, also Gruppen, die für Arbeiterinnen und Arbeiter kämpfen, gehen vor Gericht. Sie wehren sich gegen Versuche, die Rechte von Staats-Angestellten aus Tarif-Verträgen wegzunehmen. Die Regierung sagt, das sei aus Gründen der Sicherheit für das Land nötig. Die Gewerkschaften nennen das eine Ausrede, um Leute leichter kündigen zu können.
Einen weiteren Streit gibt es zwischen DOGE und dem GAO (Government Accountability Office). Das GAO ist die oberste Kontroll-Behörde vom Parlament. DOGE wollte das GAO selbst prüfen. Das GAO hat das aber abgelehnt. Es sagte: Wir gehören zum Parlament, nicht zur Regierung, und sind deshalb unabhängig. Brisant ist das auch, weil das GAO selbst gerade prüft, ob die Trump-Regierung Geld falsch zurückhält. Dieses Zurückhalten von Geld nennt man „Impoundment“. Organisationen wie CREW (Citizens for Responsibility and Ethics in Washington) haben Klagen eingereicht, weil sie wollen, dass DOGE interne Papiere zeigt. Das unterstreicht die Sorge, dass Gesetze und Regeln nicht beachtet werden.
Viele Fach-Leute gehen: Das Wissen geht verloren
Eine der vielleicht schlimmsten Folgen der DOGE-Maßnahmen, die lange schaden wird, ist der Verlust von vielen klugen Köpfen und Fach-Leuten in den Ämtern. Man nennt das auch „Brain Drain“. Durch Pläne, damit Leute früher in Rente gehen, oder Angebote, mit Geld zu gehen, und durch ein Klima der Unsicherheit und des Misstrauens verlassen zehntausende Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter den Staats-Dienst. Viele von ihnen haben sehr viel Erfahrung. Betroffen sind fast alle Bereiche: Gesundheits-Behörden wie die NIH (National Institutes of Health) und CMS (Centers for Medicare and Medicaid Services), die Luftfahrt-Behörde FAA, das Finanz-Ministerium (Treasury) und auch spezielle Ämter für Sicherheit bei Pipelines oder im Straßen-Verkehr (NHTSA).
Viele dieser Fach-Leute, die gehen, haben Jahrzehnte lang in ihrem speziellen Bereich gearbeitet. Sie haben sehr viel Wissen, das für die Ämter wichtig ist. Wenn sie gehen, fehlt dieses Wissen sehr. Das ist nicht einfach zu ersetzen. Es geht um Wissen über schwierige Geld-Systeme, um die Sicherheit bei Flugzeugen oder Öl-Leitungen, darum, bei Problemen richtig zu handeln oder lange Forschungs-Arbeiten zu leiten. Fach-Leute befürchten: Die Folgen werden sein, dass Arbeit länger dauert, mehr Fehler passieren und die Dienste vom Staat allgemein schlechter werden. Frühere und jetzige Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter warnen: Dieser Verlust an Erfahrung könnte die Regierung für viele Jahre blockieren.
Wut und Angst: Was Bürger und Mitarbeiter sagen
Die Veränderungen und Kürzungen durch DOGE lösen bei den betroffenen Menschen – Bürgerinnen und Bürgern wie Staats-Angestellten – eine Mischung aus Wut, Angst und Resignation aus. Rentnerinnen und Rentner, die auf das Geld von der SSA angewiesen sind, reagieren unsicher auf das Durcheinander und die aggressive Art zu reden von Musk. Das führt dazu, dass viele ihre Anträge früher stellen als normal. Die Kommentare von Leserinnen und Lesern in den Zeitungen zeigen viel Kritik an den Maßnahmen. Viele sehen sie als absichtlichen Versuch, die Ämter arbeits-unfähig zu machen, anstatt sie besser zu machen.
In den Ämtern sind die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sehr frustriert über die Arbeits-Bedingungen: Es fehlt Material, es gibt viel mehr umständliche Regeln durch neue Erlaubnis-Verfahren, Firmen, die für den Staat arbeiten, bekommen kein Geld, und sie haben Angst um ihren eigenen Arbeits-Platz. Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter berichten von chaotischen Zuständen. Sie haben das Gefühl, ihre Aufgaben nicht mehr richtig machen zu können. Die Angst, entlassen zu werden oder aus politischen Gründen auf andere Stellen versetzt zu werden, treibt viele dazu, von selbst zu kündigen oder früher in Rente zu gehen. Die Zeitungen und das Fernsehen berichten meistens kritisch darüber und zeigen genau die schlechten Folgen der DOGE-Politik für viele Bereiche, die für alle wichtig sind.
Geht es wirklich um Sparen? Streit über die wahren Ziele
Die Meinungen darüber, ob DOGE nötig ist und wie es vorgeht, sind sehr unterschiedlich. Befürworter, dazu gehört die Trump-Regierung selbst, sagen: Die Maßnahmen waren schon lange nötig, um eine zu große und langsame Verwaltung kleiner zu machen und alte Chef-Etagen zu verändern. Man hofft, so ein Standpunkt, dass durch den Weggang von älteren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern alles frischer wird und Platz für wichtige Änderungen entsteht. Elon Musk selbst sieht seine Rolle darin, die Regierung besser zu machen und gegen unnötige Ausgaben zu kämpfen.
Kritiker glauben aber, dass hinter der Rede vom Sparen ein anderer Plan steckt. Sie sehen in den Aktionen von DOGE einen geplanten Angriff auf den Staat selbst. Das Ziel sei, den Staat absichtlich so zu schwächen, dass er nicht mehr richtig arbeiten kann. Dass DOGE besonders Programme für Vielfalt abbaut, die Rechte von Arbeitern schwächt und bei wissenschaftlichen und kulturellen Einrichtungen stark kürzt, deutet für sie auf Gründe aus einer bestimmten Welt-Anschauung hin. Die Ziele von DOGE sind ähnlich wie die Vorschläge von streng konservativen Denk-Fabriken, zum Beispiel der Heritage Foundation und deren „Project 2025“. Dort wird unter anderem vorgeschlagen, den Nationalen Wetter-Dienst ganz zu privatisieren, also wie eine private Firma zu führen. Das wird als Beweis für einen langen Plan gesehen, den Staat sehr stark nach Geld-Interessen umzubauen. Die Frage, ob es tatsächlich darum geht, effizienter zu werden, oder ob der öffentliche Dienst absichtlich kaputt gemacht werden soll, bleibt der wichtigste Punkt im Streit.
Ergebnis bisher: Ein geschwächter Staat
Das Ergebnis von Elon Musks „Abteilung für Regierungs-Effizienz“ ist nach den bisherigen Berichten sehr schlecht. Statt einer kleineren und besseren Verwaltung sieht man das Bild eines geschwächten Staates, der ohne Plan ist und zu wenig Leute hat. Man kann den Zahlen über die angeblich gesparten Milliarden nicht trauen. Gleichzeitig verursachen der Verlust von Wissen in den Ämtern und das Durcheinander in sehr wichtigen Bereichen wie Umwelt-Schutz, Sozial-Leistungen und nationaler Sicherheit echten Schaden, der lange bleiben kann. Die Rede von „Effizienz“ scheint immer mehr eine Ausrede für einen Kampf gegen Teile des Staates zu sein, die man nicht mag, und gegen Kontroll-Mechanismen. Ob diese Entwicklung tatsächlich zu einer besseren Regierung führt oder ob sie die Grundlagen des Zusammenlebens in Amerika kaputt macht, muss die Zukunft zeigen. Aber es sieht sehr danach aus, dass das Schlimmere passiert.
Info aus ‚Politik Leicht Gemacht‘: Dieser Beitrag ist in Einfacher Sprache verfasst. Das bedeutet: Kürzere Sätze und einfache Wörter helfen beim Verstehen. Den ausführlichen Original-Artikel in Standard-Sprache finden Sie hier: https://letterkasten.de/musks-effizienz-offensive-systematischer-kahlschlag-oder-laengst-ueberfaellige-kur-fuer-amerikas-behoerdenapparat/
